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17 responses to “Am 12. Juni keinen Urlaub einplanen!”

1. 

   anonym

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   12.03.2011 – 12:23

   Ich finde es ist ein unglaubliche Schweinerei wie hier vorgegangen wird!
   Nachdem bereits früher in einem Referendum die Atomkraft abgelehnt wurde muss sie nun von 50% der Wähler wieder ablehnt werden, damit sie nicht doch eingeführt wird? Da hab ich echt keine Worte mehr, so etwas ist nur in einer Bananenrepublik wie Italien möglich.
   Das kann doch nicht rechtens sein, oder?

   Nach Tchernobyl und jetzt wahrscheinlich Japan soll in einem höchst erdbebengefährdeten Land wie Italien, das nicht mal seine Müllabfuhr unter Kontrolle hat, mit Atomenergie gearbeitet werden? Das ist Wahnsinn!

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2. 

   Senoner

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   12.03.2011 – 15:35

   Nach dem GAU in Japan, vermute ich den Ausgang des Referendums vorhersagen zu können. :-)

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3. 

   anonym

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   12.03.2011 – 16:50

   @Senoner
   Wenn es wirklich zum SuperGAU kommt, wie es derzeit aussieht, dann wird sich die deutsche Regierung unglaublich schwer tun die Laufzeit Verlängerung aufrecht zu erhalten und das Referendum in Italien wird sehr wahrscheinlich zu Ungunsten der Atomenergie ausgehen. Und in vielen Ländern wird die Diskussion erst richtig beginnen.

   Das Vorgehen der ital. Regierung bleibt aber skandalös. Die Wähler haben bereits Nein zur Atomenergie gesagt. Jetzt die Wähler nochmals zur Abstimmung zu zwingen und bei einem Scheitern des Referendums die Atomenergie einzuführen ist ein unglaublich dreist und undemokratisch. Wenn schon müsste die Mehrheit der Wähler dafürstimmen müssen die Atomenergie einzuführen, das wäre die korrekte Vorgehensweise.

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4. 

   Senoner

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   12.03.2011 – 19:13

   @anonym: ich sehe es genauso. Und der Windpark am Brenner kriegt dann neuen Wind. :-)

   Aber das Wichtigste wäre doch, dass wir alle lernen Energie zu sparen. Wir könnten locker den weltweiten Energiebedarf halbieren! Was aber fehlt ist ein Umdenken in unseren Köpfen.

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5. 

   pérvasion

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   12.03.2011 – 23:47

   Ich wäre an eurer Stelle etwas vorsichtiger: Auch mit dem japanischen GAU (den es — wie es aussieht — im befürchteten Ausmaß gar nicht geben wird) ist das Referendum weder »gegessen« noch ein Selbstläufer. Es kommt auf jede einzelne Stimme an!

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6. 

   gorgias

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   13.03.2011 – 0:55

   @anonym

   Ich finde es ist ein unglaubliche Schweinerei wie hier vorgegangen wird!
   Nachdem bereits früher in einem Referendum die Atomkraft abgelehnt wurde muss sie nun von 50% der Wähler wieder ablehnt werden, damit sie nicht doch eingeführt wird?

   Die Atomkraft muss nicht von mindestens 50% der Wähler abgelehnt werden, es müssen sich nur 50% der Wähler am Referendum beteiligen davon müssen dann wieder die Hälfte mit Ja abstimmen, was im theoretischem Mindestfall 25% + 1 Stimme wäre.

   Da hab ich echt keine Worte mehr, so etwas ist nur in einer Bananenrepublik wie Italien möglich.

   In Österreich und Deutschland gibt es nicht einmal das abschaffende Referendum mit 50% Beteiligungsquorum. Wenn Italien deswegen eine Bananenrepublik ist, was ist dann mit diesen Ländern?

   Das Vorgehen der ital. Regierung bleibt aber skandalös. Die Wähler haben bereits Nein zur Atomenergie gesagt. Jetzt die Wähler nochmals zur Abstimmung zu zwingen und bei einem Scheitern des Referendums die Atomenergie einzuführen ist ein unglaublich dreist und undemokratisch.

   Ich verstehe nicht dein Konzept von Demokratie. Das letzte Referendum hat vor fast 25 Jahren stattgefunden. Demokratie ist ein offenes System und einmal getroffene Entscheidungen sind nicht für ewig in Stein gemeiselt. Nach so einer langen Zeit kann ist muß es möglich seit eine durch einem Referendum beschlossene Angelegenheit neu zu regeln, ohne gleich beschuldigt zu werden dem Wählerwillen zu mißachten oder undemokratisch zu sein. Das Mittel des abschaffenden Referendum steht ja weiterhin zur Verfügung und in der Schweiz wird ja über bestimmte Sachverhalten auch mehrmals abgestimmt.

   Mit meinem Beitrag möchte ich nicht als Befürworter der Atomkraft verstanden werden. Ich finde diese Technologie hat keine guten Zukunftsaussichten und ist eine Bürde für die Umwelt und zukünftige Generationen. Was mich aber in diesen Kommentaren des öfteren stört ist das hirnlose Italien-bashing, das hier immer wieder betrieben wird, sowie das herumwerfen mit Begriffen wie Bananenrepublik und undemokratisch. Wenn man Italien schon als Bananenrepublik bezeichnen will, dann für die immer wiederkehrenden Versuche des aktuellen Ministerpräsidenten die demokratischen Institutionen auszuhebeln und nicht weil die vom Volk gewählten Repräsentanten nach 25 Jahren nach einem Referendum etwas neu beschließen wollen. Denn leider ist das demokratisch, auch wenn ich nicht dafür bin. Doch wer das dann einfach als undemokratisch bezeichnet, weil er nicht dafür ist, hat in Wirklichkeit keine politische Kultur und ist selbst undemokratisch.

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7. 

   laios

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   13.03.2011 – 8:55

   gorgias@
   Ich glaub die Meisten sind sich einig, dass es viele Gründe mehr gibt, um Italien ruhigen Gewissens als “Bananenrepublick” bezeichnen zu können.

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8. 

   hunter

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   13.03.2011 – 8:58

   @ gorgias
   italien-bashing ist schlecht. da hast du recht. auch ist es legitim, nach einem viertel jahrhundert abermals das volk zu einem sachverhalt zu befragen. wobei eine volksabstimmung zu einem entsprechenden gesetzesentwurf schon um einiges “fairer” wäre als eine abschaffende abstimmung. (sowas gibt’s doch in italien auch, oder nicht?)
   ob das abschaffende referendum mit 50% prozent quorum generell so eine tolle idee ist, bin ich mir schon weniger sicher. deswegen würde ich auch bananenrepublik und die anzahl der elemente bzw. möglichkeiten der direkten demokratie nicht in einen zusammenhang bringen. in dt. und aut. sind die instrumente der direkten demokratie nicht sehr ausgeprägt. worüber ich persönlich eigentlich froh bin, denn ich denke dass in einer funktionierenden repräsentativ-demokratie das ständige zu den urnen rennen nicht unbedingt zielführend ist (siehe schweiz, die das aufgrund ihres politischen systems, das mit keinem anderen land vergleichbar ist, jedoch fast tun muss. das ist auch ein grund, warum jegliche einz-zu-eins vergleiche mit dem direkt-demokratischen system in der schweiz unangebracht sind, da dieses system im engen zusammenhang mit der konkordanzdemokratie, die sonst nirgendwo gibt, steht).
   was man gerade im zusammenhang mit der atomkraft aber auch erwähnen muss ist, dass es in der österreichischen geschichte bislang erst zwei volksabstimmungen gab. eine davon war 1978, in der entschieden wurde, das kernkraftwerk zwentendorf nicht in betrieb zu nehmen.

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9. 

   pérvasion

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   13.03.2011 – 9:44

   Was das Italien-Bashing betrifft bin ich mit hunter einer Meinung.

   @gorgias:

   Die Atomkraft muss nicht von mindestens 50% der Wähler abgelehnt werden, es müssen sich nur 50% der Wähler am Referendum beteiligen davon müssen dann wieder die Hälfte mit Ja abstimmen, was im theoretischem Mindestfall 25% + 1 Stimme wäre.

   Die Atomkraft muss sehr wohl von mindestens 50% der Wähler und — aufgrund des Quorums — mindestens 25% der Stimmberechtigten abgelehnt werden.

   In Österreich und Deutschland gibt es nicht einmal das abschaffende Referendum mit 50% Beteiligungsquorum. Wenn Italien deswegen eine Bananenrepublik ist, was ist dann mit diesen Ländern?

   Anonym kritisiert (wenn ich das richtig verstehe) Italien nicht wegen des Quorums, sondern weil das Ergebnis einer Volksbefragung missachtet wird (und die »Last« einer Ablehnung erneut bei den Bürgern liegt).

   Ich verstehe nicht dein Konzept von Demokratie. Das letzte Referendum hat vor fast 25 Jahren stattgefunden. Demokratie ist ein offenes System und einmal getroffene Entscheidungen sind nicht für ewig in Stein gemeiselt. Nach so einer langen Zeit kann ist muß es möglich seit eine durch einem Referendum beschlossene Angelegenheit neu zu regeln, ohne gleich beschuldigt zu werden dem Wählerwillen zu mißachten oder undemokratisch zu sein. Das Mittel des abschaffenden Referendum steht ja weiterhin zur Verfügung und in der Schweiz wird ja über bestimmte Sachverhalten auch mehrmals abgestimmt.

   Meines Wissens gibt es auf staatlicher Ebene nur das abschaffende Referendum. Das ist jedoch ein Problem. Wenn man es dabei belassen (und kein einführendes Referendum zulassen) möchte, sollte unbedingt über die Möglichkeit eines »wiedereinführenden Referendums« nachgedacht werden. Das heißt: Die Regierung sollte die Möglichkeit erhalten, per Referendum abgeschaffte Gesetze nach x Jahren vom Volk wiedereinführen zu lassen. So wie es im Augenblick geregelt ist, bliebe der Regierung nichts anderes übrig, als das Ergebnis eines Referendums nach x Jahren einfach nicht mehr zu berücksichtigen. Und das ist m. E. aus demokratischer Sicht problematisch.

   Bzgl. Missachtung des Wählerwillens ist auch an das Referendum zu erinnern, mit dem das Landwirtschaftsministerium abgeschafft wurde. Kurz darauf wurde einfach ein Ministerium für »landwirtschaftliche Politik« erfunden.

   P.S.: Bitte benütze nicht den cite-Befehl, sondern »blockquote« um Zitate zu markieren. Danke!

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10. 

    anonym

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    13.03.2011 – 14:26

    @gorgias
    ich präzisiere: es müssen natürlich 50% der Wahlberechtigten abstimmen gehen und von diesen eine Mehrheit für Ja oder Nein stimmen. So ist es korrekt, meinte ich zwar auch, hab mich aber falsch ausgedrückt.

    zum “undemokratisch”:
    ich empfinde es als zutiefst undemokratisch, eine demokratische Entscheidung des Volkes (nämlich das Nein zur Atomkraft) durch faule Tricks auszuhebeln.
    Es ist völlig legitim nach mehreren Jahren die Frage nochmals zu stellen, wie es in anderen Ländern z.B. zum EU Beitritt auch mehrere Abstimmungen gegeben hat.
    Es ist aber nach meinem Empfinden und meinem Demokratie-Verständnis
    nicht korrekt, das Ja vorzugeben, wenn das Quorum nicht erreicht wird, wenn es in der Vergangenheit bereits einen anderslautende Entscheidung durch einen gültigen Volksentscheid gegeben hat!

    Wenn hingegen nur durch Erreichen des 50% Quorums und dann noch durch Erreichen einer Mehrheit für Atomkraft das frühere Nein abgeschafft wird, dann würde ich sicher nichts gegegen sagen.
    Ich hoffe ich hab meine Position und den Grund für meinen Ärger verständlich gemacht.

    Zur “Bananenrepublik”:
    für mich ist das nur ein weiterer kleiner Puzzle-Stein der das Bild der Bananenrepublik vervollständig. Die Gründe aufzuzählen würde zulange dauern, nimm die ganzen Skandale, Korruption, Berlusconi, wiederaufkeimenden Faschismus usw. Mit unbegründeten, hirnlosen Bashing hat das nichts zu tun, es ist einfach so. Und diese “Bananenrepublik” will Atomenergie? Gnade uns Gott!
    Heute laufen ständig Berichte über die AKW Situation in Japan, dabei wurde auch die weltweite Situation beleuchtet und Italien explizit als negatives Beispiel gezeigt. Andere Länder denken zwar auch darüber nach, wie z.B. auch Schweden will den Wiedereinstig, hat aber im Gegensatz zu Italien kein Erdbebenproblem und auch keine Mafia. Letztere entsorgt den Müll ja mit vorliebe auf dem Acker oder im Meer. Wo im Westen gibts denn sowas?

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11. 

    martin

    Publiché

    13.03.2011 – 16:16

    @gorgias
    bei wieviel % Jugendarbeitslosigkeit (inklusive der bis zu ca 25 jährigen) -zu lasten der mittlerweile immer weniger werdenden Steurzahlern – hört bei Dir die “normale” Republik auf und wird in Deinen Augen dann eine Bananenrepublik ?

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12. 

    hunter

    Publiché

    13.03.2011 – 16:20

    @ anonym:

    so wie du das jetzt ausgeführt hast, kann ich all dem auch zustimmen.

    Reply
13. 

    gorgias

    Publiché

    13.03.2011 – 16:25

    @anonym

    Man kann von bashing sprechen, wenn man sieht dass bei dir jeder Anlaß recht ist, Italien als Bananenrepublik zu bezeichnen. In dem vorigen Beitrag tust du es weil ein gewähltes Parlament ein Referendumsentscheid nach 25 Jahren rückgangig zu machen versucht und weil die direkte Demokratie in Italien auf Staatsebene sehr schwach ausgebaut ist und entsprechende Hürden hat. Die Beziehung zwischen direkter und repräsentatives Demokratie hat in den meisten Demokratien kein ausbalanciertes Verhältnis.

    Die direkte Demokratie ist in den meisten westlichen Demokratien schwach ausgebaut und solange vom Volk nicht der Wunsch ausgeht diese Auszubauen ist auch nichts wirklich schlimm daran. Dagegen ist meines Erachtens die Situation in Südtirol schon eher ein Zeichen mangelnder Demokratie wenn man sieht wie versucht wird, dem starken Wunsch nach mehr politischer Mitbestimmung vom politischen Establisment zu untergraben. Die Abstimmung in Ulten ist meines erachtens der wirkliche Skandal, wo der Geinderat kurz nach einer Abstimmung mit einem gegenteiligen Beschluß den Volksentscheid rückgängig gemacht hat.

    Auch ist es unbegründet Italien als eine Bananenrepublik zu bezeichenen weil sie ( unverantwortlicherweise ) die Atomkraft einführen möchte. Es gibt seit einigen Jahren eine Renaissance der Atomkraft und Italien ist ein Beispiel von vielen.

    Wenn du schon einen guten Grund suchst Italien als Bananenrepublik zu bezeichnen, dann bitte wegen des Interessenkonfliktes, wegen der Medienkonzentration, des äußerst trägen Justizsystem und weil die Verjährbeikeit nach dem Prozessbeginn nicht gestoppt wird, wegen eines Regierungschefs, der dauernd die Gerichte beschimpft und versucht mit ad personam Gesetzen die Justiz auszuschalten und weil so eine Person immer wieder gewählt wird, obwohl man weiß dass sie Dreck am Stecken hat.

    Wenn der konkrete Anlass es hergibt, finde ich es durchaus möglich Italien als Bananenrepublik zu bezeichnen, aber deine Begründung vom Puzzle-Stück ist für mich eine schwammige Entschuldigung für dein andaurendes Italien-bashing.

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14. 

    anonym

    Publiché

    13.03.2011 – 22:39

    @gorgias
    Ich spreche von meinem Empfinden und meinem Demokratie-Verständnis und dabei hat ein Volksentscheid immer Vorrang vor einer Entscheidung des Parlaments. Dass zudem in dieser “Bananenrepublik” die Pressefreiheit nicht mehr vollständig gegeben ist (nur Platz 77 weltweit wenn ich mich nicht täusche) und der Premier mit seinem Medienimperium die Meinung nach belieben manipulieren kann, rechtfertigt diese Bezeichnung nur um so mehr.
    Dass ich kein Freund dieses Staates bin ist kein Geheimnis, genauso dass ich ein Gegner der Kernenergie, Befürworter der Selbstbestimmung und alternativer Energiequellen bin. Du hast mich durchschaut. Genauso gut kannst du mir Kernenergie-Bashing vorwerfen :)

    Dass dieses System auf Südtirol abgefärbt hat bzw. in kleinerem Massstab hier existiert (Medienmonopol, Ablehnung Direkter Demokratie, usw.) verleugne ich nicht, im Gegenteil, ich prangere es selbst an. Du kannst auch gern von einer “Bananen-Provinz” sprechen ;)

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15. 

    fabivS

    Publiché

    13.03.2011 – 22:54

    Spiegare perchè l’Italia è una repubblica delle banane, non è uno sport interessante. E’ lungo ripetitivo e perfettamente inutile: anche se uno elencasse tutti i mali e le relative soluzioni, non cambierebbe nulla. E’ un sistema malato, quando non marcio. Mi auguro che il resto d’Europa non si lasci prendere dal malcostume.

    In questo marasma vorrei solo sottolineare la disonestà  intellettuale dimostrata dal Governo. Tre referendum capitali, da cui dipende il nostro futuro (acqua pubblica, nucleare, legittimo impedimento) vengono fissati per l’inizio delle vacanze sperando che manchi il quorum.
    Questo oltre al danno economico di non accorparle alle comunali (si vede che occorre risparmiare solo dove fa comodo).

    Noi però in Sudtirolo di referenda ne avremo altri, uno in particolare mi pare ultimamente di capitale importanza…

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16. 

    AlexK

    Publiché

    14.03.2011 – 16:55

    Heute wurde in China ohne Gegenstimme der Bau von weiteren 40 Atomkraftanlagen beschlossen. Entweder wir halten mit oder wir gehen unter!
    Wirtschaftlich oder halt am GAU. Diese Eigendynamic ist nicht aufzuhalten.
    Wir können anfangen radikal zu verzichten. WIR. Es von den Chinesen verlangen wird schlecht gehen. Die haben noch nicht halbsoviel wie wir.

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17. 

    ein Trentiner

    Publiché

    14.03.2011 – 20:28

    Non sono mai stato pro-nucleare, pur riconoscendone i vantaggi. Non penso che ricorrere al nucleare sia una scelta edificante ed un modello per il futuro (“continuiamo pure a sperperare energia, tanto c’è il nucleare”).

    Con un po’ di buon senso l’Italia avrebbe la possiblità  di fare almeno una cosa giusta “nella sua vita”, dato che in confronto alla maggior parte degli altri Paesi europei non ha ancora adottato il nucleare. Peccato che di buon senso i “governanti” ne abbiano poco e i cittadini che magari l’avrebbero sono ormai così demotivati che molto probabilmente il quorum del referendum mai si raggiungerà . Questo indipendentemente dal perfetto tempismo dello stesso, che certo non aiuterà .

    Quello di investire sulle energie rinnovabili sarebbe un’alternativa scontata quanto necessaria. Ancora più importante puntare sul risparmio energetico. In ogni caso la possibilità  di dare un buon esempio ci sarebbe. E invece il Bel Paese deciderà  come sempre di rincorrere gli altri Paesi, trent’anni in ritardo, e arriverà  a produrre energia nucleare (perché una centrale non si costruisce in una settimana e neanche in un anno, si ripaga forse in venti) quando gli altri avranno ormai, finalmente ed inevitabilmente, incominciato a muoversi in altre direzioni.

    Schöne Grüße aus Vorarlberg

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