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Doch keine Neuwahl in Katalonien.

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Statt wie ursprünglich (auch von der Generalitat) mitgeteilt um 13.30 Uhr ist der katalanische Präsident Carles Puigdemont erst gegen 17.00 Uhr vor die Presse getreten. In seiner Ansprache bestätigte er, dass er zunächst vorhatte, das Parlament aufzulösen um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen, falls dies den Dialog mit Madrid erleichtert hätte. Letzteres halte er nach wie vor für seine erste Verpflichtung. Doch anders als im Vorfeld der heutigen Senatsdebatte vom PP kommuniziert, habe er im direkten Kontakt mit der Zentralregierung keine konkreten Versicherungen erhalten, dass die Neuwahlen »unter normalen Bedingungen« stattgefunden hätten — womit wohl gemeint ist, dass Madrid trotz Auflösung des katalanischen Landesparlaments an der Anwendung des Verfassungsartikels 155 zur Gleichschaltung der Autonomie festgehalten hätte. In der Ansprache — der eine Dringlichkeitssitzung mit seinem Vize Oriol Junqueras (ERC) vorangegangen war — verwies Puigdemont nun darauf, dass das katalanische Parlament um 18.00 Uhr zusammentreten werde und dass die weiteren Entwicklungen in den Händen der Abgeordneten lägen.



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