→→ Autorinnen →→ Gastbeiträge →→

Entscheidendes Quorum.
Quotation

Autor:a

ai

Im Salto-Beitrag sagt der Historiker Leopold Steurer bezüglich Verfassungsreform:

Auf jeden Fall positiv finde ich auch die Änderungen im Bereich Direkte Demokratie. Die Anzahl der Unterschriften, die für ein Referendum notwendig sind, wird zwar von 500.000 auf 800.000 erhöht. Aber das ist ohne weiters machbar, weil dafür das Quorum abgeschafft wird. Das ist das Entscheidende. Denn die Anzahl der Unterschriften kann noch so niedrig sein – solange es ein Quorum gibt, wird dieses höchstwahrscheinlich das größere Hindernis darstellen. Daher ist es für mich wesentlich, dass das Quorum wegfällt.

Wenn das wirklich »das Entscheidende« und »wesentlich« ist, sollte sich Herr Steurer besser nochmal informieren. Denn die Anzahl der notwendigen Unterschriften wird nicht von 500.000 auf 800.000 erhöht. Und schon gar nicht wird das Quorum abgeschafft.

Richtig ist: Wenn für ein Referendum mindestens 800.000 Unterschriften gesammelt werden können, wird das Quorum nicht mehr an der Gesamtzahl der eingetragenen Wählerinnen bemessen, sondern an der Anzahl Wählerinnen, die sich an den letzten Wahlen beteiligt haben.

Wenn zwischen 500.000 und 799.999 Unterschriften gesammelt werden, bleibt alles beim Alten.

Klingt kompliziert? Ist es auch. Gerade deshalb sollte man nicht noch mehr Verwirrung stiften.



Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

Comentârs

2 responses to “Entscheidendes Quorum.
Quotation

  1. pérvasion avatar

    Gut möglich, dass Steurer da was verwechselt hat: Beim Verfassungsreferendum selbst gibt es kein Quorum (aber das ist keine neue Regelung).

  2. pérvasion avatar

    Interessant finde ich auch folgende Aussage von Steurer:

    Eine zusätzliche Absicherung ist die Tatsache, dass Italien zu Europa gehört und eine Demokratie.

    Wir brauchen uns ja nur andere Minderheiten in Italien ansehen, um zu verstehen, wieviel ihnen die »Tatsache« genützt hat, dass Italien zu Europa gehört und eine Demokratie [ist]. Nämlich gar nix.

Scrì na resposta

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL