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3 responses to “Direktdemokratische Inkohärenz.”

1. 

   Brigitte Foppa

   Publiché

   29.06.2016 – 10:47

   Innerhalb der Grünen bestehen zum Thema Direkte Demokratie unterschiedliche Meinungen. Das ist keine Inkohärenz, sondern Meinungsfreiheit und -vielfalt. Inkohärent wäre, für eine Volksbefragung eintreten und dann, nach einem nicht genehmen Ergebnis, dies per Gericht zu kippen versuchen. Kollegin Lorenzini hatte von Anfang an ihre Skepsis gegenüber der Abstimmung geäußert und ist dabei geblieben.
   Meine Meinung ist eine andere, aber ebenfalls in sich schlüssig, wie ich finde. Ich war immer schon dafür, das Projekt der direktdemokratischen Abstimmung zu unterziehen (wenn ich auch eine echte und geregelt abgewickelte Abstimmung gewünscht hätte). Entsprechend habe ich vom ersten Augenblick nach der “Benko”-Abstimmung an gesagt, dass es den Willen der Bevölkerung zu respektieren gilt. Und ich habe energisch gegen all jene angeredet, die die Bevölkerung der “falschen Entscheidung” bezichtigten.
   Auch in der Brexit-Analyse ärgere ich mich über viele PolitikerInnen und Intellektuelle, die jetzt das Instrument der Volksabstimmung in Frage stellen oder gar finden, das Volk sei “nicht reif” für Entscheidungen dieser Tragweite.
   Besonders gravierend ist das, wenn Gewählte so räsonieren. Ihr Auftrag ist es VolksvertreterInnen zu sein. Indessen erleben wir manche von ihnen eher als VolksverächterInnen.

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   1. 

      Tirola Bua

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      29.06.2016 – 14:55

      Ich hoffe, Sie werden sich nach einem Selbstbestimmungs-Referendum genauso verhalten.

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   2. 

      pérvasion

      Publiché

      29.06.2016 – 18:50

      Ich finde deine eigene Position, Brigitte, vorbildlich und absolut nicht inkohärent.

      Lorenzinis Verhalten halte ich hingegen für ziemlich problematisch: Wie kann man überhaupt dagegen sein, dass sich die Bevölkerung zu einem konkreten Projekt äußert? Mal davon abgesehen, dass sich die Grünen (siehe Wahlprogramm) für die Stärkung der direkten Demokratie auf allen Ebenen aussprechen. Aber noch »schlimmer«: Wie kann man, wenn es denn zu einer Abstimmung kommt, anschließend das Ergebnis bekämpfen (ganz egal ob man für oder gegen die Abhaltung dieser Abstimmung war)?

      Auch in Mals waren viele von vornherein gegen die Durchführung der Befragung. Es ist jetzt meiner (und hoffentlich auch deiner) Meinung nach aber trotzdem nicht in Ordnung, dass sie sich dem Ergebnis widersetzen.

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