Comentârs

24 responses to “HC Straches Adjutanten.”

1. 

   pérvasion

   Publiché

   04.04.2016 – 18:55

   Ein paar lose Gedanken:

   • Sicher, DemonstrantInnen haben eine große Verantwortung. Doch eine mindestens ebenso große Verantwortung (ich meine bewusst nicht: Schuld) haben in einer funktionierenden Demokratie die Medien (differenzierte Darstellung!) und die Staatsgewalt. Die Aussage, man müsse sich als DemonstrantIn quasi ruhig und unauffällig verhalten, »auch wenn die Polizei unverhältnismäßig vorginge«, geht mir eindeutig zu weit.
   • Klar, OrganisatorInnen von solchen Kundgebungen müssen unbedingt schlauer werden und sich vor allem — wenigstens nachträglich — von Berufschaoten distanzieren. Es kann aber auch nicht nur noch um Wahrnehmung und Marketing gehen.
   • Grundsätzlich verabscheue ich Gewalt zur Erreichung politischer Ziele, geschweige denn Gewalt als Selbstzweck. Ich muss aber auch einschränkend sagen, dass ich zivilen Ungehorsam für ein legitimes politisches Mittel halte. Und dieser macht eben manchmal auch den gezielten Einsatz von Gewalt erforderlich: Gleisbesetzungen gegen Castor-Transporte, das Durchbrechen von Bannzonen, die Besetzung eines Platzes durch empörte BürgerInnen etc. geht eben manchmal nicht ohne »Kraftanwendung«. Wichtig ist aber, dass keine Personen zu Schaden kommen.
   • Ohne zivilen Ungehorsam hätten wir möglicherweise so manche politische und gesellschaftliche Errungenschaft nicht erlebt, denn die Polizei steht eben normalerweise auf der Seite der etablierten Macht. Und diese ist nicht immer so freundlich und demokratisch, wie sie sollte. Denken wir daran, wie die — auch medial gepushte — öffentliche Meinung im Anschluss an die Vorfälle beim G8 in Genua war… erst Jahre später wurde klar, welche Versäumnisse, gezielte Eskalationstaktik und aktive Verletzung von Grundrechten es vonseiten der Polizei gegeben hat (einschließlich der Verurteilung Italiens wegen Folter).

   Ich beziehe mich hier bewusst auf die allgemeinen Feststellungen in deinem Beitrag, denn ich war leider nicht selbst am Brenner und habe mir auch nur ein (relativ harmloses) Video angeschaut.

   Reply
   1. 

      Tirola Bua

      Publiché

      04.04.2016 – 21:01

      War der Pfeffersprayeinsatz DMn also nicht gerechtfertigt?

      Reply
      1. 

         pérvasion

         Publiché

         04.04.2016 – 23:33

         Hatte ich nicht geschrieben, dass ich nicht am Brenner war und nur ein kurzes — im Übrigen harmloses — Video gesehen habe? Wie kommst du dann darauf, dass ich beurteilen kann, ob der Pfeffersprayeinsatz gerechtfertigt war?

         Wie wenig ich auch in den Genuss einer solchen Behandlung kommen möchte… so wenig würde ich auch den Einsatz von Pfefferspray dramatisieren. Wenn als Akt des zivilen Ungehorsams versucht wurde, die Polizeikette zu durchbrechen (was ich für legitim halte), muss man halt auch mit Pfefferspray rechnen.

      2. 

         Tirola Bua

         Publiché

         05.04.2016 – 6:54

         Mit Gewalt eine Sperre aus Polizisten zu durchbrechen ist ziviler Ungehorsam? Tut mir Leid, aber Du machst dich wirklich lächerlich.

      3. 

         pérvasion

         Publiché

         05.04.2016 – 7:56

         Ich finde es ist sogar ein ziemlich gutes Beispiel dafür.

   2. 

      hunter

      Publiché

      05.04.2016 – 0:27

      gut, dass du mir gelegenheit gibst, noch ein paar dinge klar zu stellen.

      1. ich habe den text absichtlich in dieser härte geschrieben, weil ich glaube, dass solche ereignisse (völlig gleich ob aufgebauscht oder nicht) zu unseren (im sinne von wir als ökosozialliberale) größten problemen gehören und massiver handlungsbedarf besteht.
      2. so wie beispielsweise von frei.wild oder der stf immer wieder gefordert wird, sich von rechtsextremismus zu distanzieren und ihnen die glaubwürdigkeit, wenn sie es tun, abgesprochen wird, so verhält es sich mittlerweile zwischen friedliebenden demonstranten und randalierern. wir müssen viel klarer und härter sagen: haut ab, wir wollen euch hier nicht. ihr habt nichts mit dem zu tun, wofür wir hier eintreten.
      3. wir leben in einer mediatisierten gesellschaft. diesen umstand muss man bezüglich derartiger aktionen berücksichtigen. demonstrationen funktionieren in der logik ähnlich wie terror (es geht um die logik dahinter. ich suggeriere nicht, dass demonstrationen und terror sonst irgendwas gemeinsam hätten). wie beim terror geht es in einer mediengesellschaft bei demonstrationen nicht in erster linie um die unmittelbar beteiligten vor ort, sondern um die weitaus größere und einflussreichere masse der potentiellen opfer bzw. sympathisanten, die das ganze medial verfolgen.
      4. ich glaub auch, dass das abschreckungspotenzial der “linken chaoten” auf die gesellschaftliche mitte, die die zielgruppe der demos ist und die man für sich gewinnen möchte, mittlerweile fast größer ist, als die anziehungskraft der neonazis auf besagte gruppe. anders gesagt: der push-faktor ist mindestens gleich stark wie der pull-faktor. es muss unser ziel sein, den push-faktor so niedrig wie möglich zu halten.
      5. demonstrationen und ziviler ungehorsam (inkl. gewalt in ausnahmefällen) sind für mich immer zweckorientiert und niemals selbstzweck. sie müssen ein ziel verfolgen. das was ich bezüglich deeskalation geschrieben habe, gilt nicht allgemein sondern für die spezifische situation. denn eine eskalation konterkariert in diesem fall den zweck (menschen für offene grenzen und menschlichen umgang mit hilfesuchenden zu gewinnen und seine opposition dem status quo gegenüber auszudrücken).
      6. bezüglich gewaltsamer ziviler ungehorsam sind wir in einem dileamma. wir haben es mit einem moralisch/ethischen problem zu tun (stichwort: tyrannenmord). ich stimme dir zu, dass in ausnahmefällen gewalt nötig ist. diese ausnahmefälle sind, wenn unmittelbar gefahr im verzug ist. das war am brenner nicht der fall. eine überschreitung der grenze zu erzwingen, war kein zweckgerichteter akt (nur ein zweifelhaft symbolischer). aber das risiko, dass diese symbolik ins gegenteil verkehrt werden würde angesichts des massiven polizeiaufgebots, war evident. (mit einer missachtung der “bewegungsfreiheit” in schengen hatte das ganze nichts zu tun).
      7. wenn ziviler ungehorsam in jüngster vergangenheit missstände erfolgreich beseitigete, ging das wohl immer mit der sympathie der passiven massen einher. der “schwarze block”, der randaliert und sich mit der polizei prügelt, hat – zurecht – in weiten kreisen keine sympathie. und ich kann mich auch nicht erinnern, dass diese art von zivilem ungehorsam je zum erfolg geführt hat. im unterschied zu passivem und weitgehend gewaltfreiem widerstand wie zum beispiel in der hainburger au.

      zum schluss: welchen zweck sollte diese aktion verfolgen und welches positive – dem ziel der demonstration zuträgliche – resultat sollte sie zeitigen? und wiegt das resultat, welches eingetreten wäre, wenn die aktion geglückt wäre, das risiko auf, dass das passieren würde, was passiert ist?

      Reply
2. 

   niwo

   Publiché

   04.04.2016 – 22:02

   Beängstigend ist folglich, dass mittlerweile sogar die Neonazis mehr Verstand haben, als gewisse Gruppen, die sich als Speerspitze der Progressiven und Liberalen ausgeben

   Ist die Überraschung über die Ereignisse am Brenner tatsächlich so groß? Guckt doch mal nach Deutschland. Dort scheint es ja längst gang und gäbe zu sein, dass – nennen wir sie mal verharmlosend linke Aktivisten, anscheinend teils indirekt von Steuergeldern unterstützt – Autos des politischen Gegners anzünden, mit Eisenstangen Polizeiautos zertrümmern, in Gewalt ausartende Gegendemonstrationen organisieren oder Plakatierer mit Schusswaffen attackieren. Für mich alles keine Verhaltensweisen mit denen man eine politische Debatte austrägt, sondern Methoden mit denen normalerweise diejenigen arbeiten, denen die Argumente um die politische Meinungshoheit abhanden gekommen sind.
   Die politische Rechte braucht derzeit in der Tat nicht recht viel mehr zu tun als sich staatstragend zu geben.

   Reply
   1. 

      m.gruber

      Publiché

      04.04.2016 – 23:35

      Guckt doch mal nach Deutschland.

      Ok. Mach ich:
      Der NSU und die damit verbundenen Verstrickungen der Geheimdienste (Stichwort: Steuergelder), ca. 900 brennende Flüchtlingsheime, mehrere Bombenanschläge und mit einem Messer ins Koma gestochene Politikerin, …

      … du hast natürlich vollkommen recht, diese “linken Aktivisten”, wie du sie nennst, können von den rechten echt was lernen.

      Reply
      1. 

         hunter

         Publiché

         05.04.2016 – 0:29

         @ m.gruber
         zustimmung.

3. 

   arminpost

   Publiché

   04.04.2016 – 22:25

   Meine Sicht der Sachlage zur Demo am Brenner
   http://arminpost.blogspot.it/2016/04/demo-brenner.html

   Reply
4. 

   @schierhangl

   Publiché

   05.04.2016 – 8:43

   Bernd Christian Funk sagt in einer spannenden Diskussion über “Bomben oder Lichterketten”:
   gesetzliche Diskussion über Ermöglichung von unangenehmem Protest.
   Das wichtigste in einer ständigen demokratischen Auseinandersetzung , sei der Vorgang gegen Gleichgültigkeit.
   

   Reply
5. 

   pérvasion

   Publiché

   05.04.2016 – 10:00

   Hier der Vollständigkeit halber (und vorerst ohne Wertung) eine Antwort der Antifa auf diesen Artikel.

   Reply
   1. 

      pérvasion

      Publiché

      05.04.2016 – 10:16

      Zur Wertung… ich würde mal sagen, Punkt vier können wir ohne weiteres ablehnen. Punkt drei hingegen würde ich persönlich (soweit ich nun über die Vorfälle informiert bin) unterschreiben. In jeder Großstadt wäre sowas wohl als »friedliche Kundgebung« mit kleineren Spannungsmomenten durchgegangen.

      Auszug:

      3. Also nochmal: Chaos? In den drei Stunden der Demodauer war es fast die ganze Zeit über wie aus dem Polizeibilderbuch: Alles im Rahmen des Erlaubten. Dann gab es eine kurze Blockadeaktion bei den Geleisen, wodurch der Zugverkehr für 1,5 h unterbrochen wurde. Und dann die eine halbe Minute dauernde Aktion, die dann in allen Zeitungen zu sehen war: Eine Gruppe von Aktivist*innen versuchte, an der Polizeikette vorbei zu kommen – gut dokumentiert auf diesem Video. Die Aktivist*innen wurden weder handgreiflich oder gewalttätig, sie bewegten sich auf die Polizisten zu, diese weichen zwei Meter zurück, bevor sie mit massivem Pfeffersprayeinsatz die Demonstrierenden wieder zurückdrängen. Was (aus der Logik der Polizei) auch durchaus nachvollziehbar ist, es waren nicht viele Polizisten aufgestellt, sie wären sonst einfach abgedrängt worden. Dann fliegen noch ein paar Bengalos. UND. DAS. WARS. Also ehrlich, sowas läuft normalerweise unter “ziviler Ungehorsam” oder “Rangelei”. Wer will, “Zusammenstöße mit der Polizei”. Aber Chaos? Gewalttätige Ausschreitung? Schlachtfeld? Seriously?

      4. Vor allem diese Doppelmoral. Egal wie man es nennen möchte und ob es sinnvoll war sei auch dahingestellt – aber wer sich über diese Aktion derart aufregen kann, die hunderten Toten im Mittelmeer aber als Kollateralschaden einer durchaus vernünftigen “Migrationspolitik” betrachtet, Militär an innereuropäischen Grenzen akzeptabel und einen erdigen Autokraten, der im Süden seines Landes ganze Städte zerschießen lässt, für einen Verbündeten Europas, der hat jedes Maß für Recht und Unrecht verloren.

      Reply
      1. 

         hunter

         Publiché

         05.04.2016 – 12:44

         natürlich war die aktion vergleichsweise harmlos. aber das ist nicht so sehr relevant in meinen augen.
         mir geht es um die außenwahrnehmung. die halte ich in unserer situation für entscheidend, wenn es einem tatsächlich darum geht, an der derzeitigen situation etwas zu verändern.
         und ich glaube, dass bengalische feuer und eben ein geschlossener marsch auf die polizei zu, bei den beobachtern (vor ort und in den medien) eher ein bild von chronisch untervögelten postpubertierenden hooligans hervorruft als eines von ernstzunehmenden demonstranten, die eine edle sache vertreten.
         wie gesagt: die angelegenheit ist bereits viel zu ernst für solche spielchen.
         nochmals meine frage: gibt es den geringsten anhaltspunkt, dass diese aktion NICHT kontraproduktiv war? wenn nein, dann muss man sich meinen vorwurf gefallen lassen.

         p.s.: hans heiss meint heute in der tageszeitung, dass es die grenze nach nordtirol überschritten hätte. ohne probleme.

   2. 

      hunter

      Publiché

      05.04.2016 – 11:00

      Da ich hier direkt angesprochen bin ebenfalls ein paar Klarstellungen bzw. Fragen

      1. Ich nehme an, wir stimmen überein, dass es das oberste Ziel sein muss, ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten bis Rechtsextremisten zu verhindern, Grenzen offen zu halten und einen menschlichen Umgang mit Hilfesuchenden zu erreichen. Diese Zielsetzung ist zu ernst, als dass wir sie irgendwelchen Egoismen und politischen Spielchen unterordnen dürfen.
      2. Ergo müssen unsere Handlungen derlei Gestalt sein, dass sie uns diesem Ziel näher bringen. Dabei müssen wir heute herrschende Realitäten (Traditionelle Medien und Social Media in denen sich bestimmte Bilder rasch verbreiten und meinungsbildende Wirkung entfalten) anerkennen und zu unseren Gunsten nutzen.

      Auf Basis dieser beiden Prämissen nun meine Fragen:
      1. Welches positive – dem Ziel der Demonstration zuträgliche – Resultat sollte die Aktion am Ende zeitigen? Und wiegt das Resultat, welches eingetreten wäre, wenn die Aktion geglückt wäre, das Risiko auf, dass das passieren würde, was passiert ist?
      2. Wenn bewusst kein Ziel erreicht werden wollte und die Aktion ein Selbstzweck war, ist das dann nicht purer Egoismus auf Kosten von Hilfesuchenden, da man bewusst eine Verschlechterung der eigenen politischen Position, die diesen Menschen dienlich sein soll, in Kauf nimmt?
      3. Demonstranten haben nicht nur sich selbst, sondern auch den Mitdemonstranten gegenüber eine Verantwortung. Ich nehme an, die überwältigende Mehrheit der am Brenner anwesenden möchte nicht mit dieser Aktion in Verbindung gebracht werden. Wie kommen einige wenige dazu, das mediale Bild der Demonstration derart für sich zu vereinnahmen?
      4. Glaubt ihr, dass jemand nach dem Konsum auch ausgewogener – geschweige denn reißerischer – Berichterstattung, die Botschaft der Demonstration uneingeschränkt positiv aufnimmt und in der Folge für unser Ziel/unsere Sache gewonnen werden konnte?

      Noch kurz zu den Anschuldigungen mir gegenüber.

      Wer sich über diese Aktion derart aufregen kann, die hunderten Toten im Mittelmeer aber als Kollateralschaden einer durchaus vernünftigen “Migrationspolitik” betrachtet, Militär an innereuropäischen Grenzen akzeptabel und einen erdigen Autokraten, der im Süden seines Landes ganze Städte zerschießen lässt, für einen Verbündeten Europas, der hat jedes Maß für Recht und Unrecht verloren.

      Ich tue alles in meiner Macht stehende, um gegen dieses Unrecht zu kämpfen. Mit Füßen und Feder. Trotzdem kann ich mich eben maßlos aufregen über diese Aktion, da sie meine Bemühungen zunichte macht.

      Wenn man keine Ahnung hat, aber mitreden möchte: Sich informieren.

      Ich habe nicht darüber geurteilt, wie schwerwiegend oder harmlos die Aktion am Brenner war, sondern über die mediale und gesellschaftliche Implikation, für die Schwere und Ausmaß einigermaßen irrelevant sind.

      Reply
      1. 

         Tirola Bua

         Publiché

         05.04.2016 – 16:23

         Die Aktion beweist doch ganz klar, dass es der Antifa nie um Flüchtlinge und Grenzen ging, sondern diese nur als Mittel zum Zweck missbraucht wurden.
         Und leider sieht es der Herr Constantini nicht ein, dass die Antifa ein undemokratischer Haufen ist, der genau das macht, was man ständig den “Rechten” vorwirft.

6. 

   hunter

   Publiché

   08.05.2016 – 10:54

   http://antifameran.blogspot.it/2016/05/gegen-grenzen-gegen-zaune-sa-7-mai-1430.html

   ich versteh’s nicht. mir scheint, die checken’s echt nicht mehr. schade.

   da bemüht man sich – teilweise mit erfolg – die menschen für ein friedliches, weltoffenes und solidarisches europa zu begeistern bzw. ihnen wenigstens die gröbsten vorurteile zu nehmen und dann kommen diese egoistischen idioten und machen alles kaputt.

   fighting for peace is like fucking for virginity.

   Reply
   1. 

      pérvasion

      Publiché

      08.05.2016 – 11:04

      Diese »Kundgebung« unterscheidet sich in fast jeder Hinsicht von der vor einem Monat… hier musste einfach von vornherein klar sein, dass es vor allem um Randale geht (Wortwahl: Grenzen »niederschlagen«; martialische Darstellungen; keine Anmeldung der Veranstaltung etc.). Sowas zu unterstützen ist wirklich saublöd.

      Reply
   2. 

      Tirola Bua

      Publiché

      08.05.2016 – 12:01

      Den Hofer wirds freuen.

      Reply
7. 

   hunter

   Publiché

   08.05.2016 – 15:49

   http://arminpost.blogspot.it/2016/05/chaoten-der-machte.html?m=1

   augenzeugenbericht

   Reply
   1. 

      hunter

      Publiché

      08.05.2016 – 15:51

      die “pace”-fahne bei solch einer aktion mitzuführen ist ein hohn.

      Reply
      1. 

         Tirola Bua

         Publiché

         08.05.2016 – 19:30

         Diese Ironie. Köstlich.

      2. 

         Libertè

         Publiché

         08.05.2016 – 20:11

         Ich glaube kaum dass die Dame sich an derartigem Beteiligt hat

8. 

   hunter

   Publiché

   07.07.2017 – 16:38

   Die Kollegen in Hamburg waren mit ihren Protesten offenbar erfolgreich:

   http://www.der-postillon.com/2017/07/g20-twingo.html

   Reply