Comentârs

3 responses to “BBD bei »Ansichtssache«.”

1. 

   Sabina

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   08.11.2014 – 19:36

   Interessante Sendung, bei der u.a. (und zu meiner Freude…) die zentrale Rolle inkludierender deliberativer Verfahren im aktuellen demokratiepolitischen Diskurs unterstrichen wurde.
   In diesem Zusammenhang stellen sich einige interessante Fragen. Eine davon an dich, Simon: der Südtiroler Landtag hat noch kein Gesetz zum Konvent erlassen. Ob es ein “Autonomiekonvent” oder ein “Südtirolkonvent” wird, was das jeweils bedeutet und wie eng oder weit die (inhaltlichen) Grenzen dieses mehrstufigen Verfahrens sein werden, ist demnach auch noch nicht definiert.
   Trotzdem sagst du, es sei jetzt schon klar, dass es kein ergebnisoffener Prozess werden wird – warum glaubst du das?

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   1. 

      pérvasion

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      09.11.2014 – 0:02

      Der Einfachheit und Kürze halber würde ich auf Thomas’ Analyse verweisen. Die Finanzierung als wesentlicher und ausschlaggebender Bestandteil der Autonomie wurde außerdem bereits »ausgekungelt«, wie ich das in der Sendung genannt hatte.

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      1. 

         Sabina

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         10.11.2014 – 22:27

         Dort (bei Thomas’ Analyse) finden sich auch meine Argumente für den (rechtlich begrenzt verbindlichen und trotzdem sinnvollen) Konvent, also wiederhole ich sie hier nicht.
         Weshalb das bereits “ausgekungelte” Finanzabkommen einen ergebnisoffenen partizipativen Prozess verhindern (oder überflüssig machen) sollte, verstehe ich nicht. Was sind denn die zentralen Fragen, denen sich dieser mehrstufige Konvent widmen sollte & könnte? Hängen diese zwingend mit einem abgeschlossenen Finanzabkommen zusammen?
         Wenn es um offene, breit angelegte und differenziert inkludierende Veranstaltungen zur Zukunft Südtirols geht, dann werden es die Teilnehmenden sein, die sagen, was ihnen unter den Nägeln brennt und die entscheiden werden, worüber sie gemeinsam in einen Dialog treten und welche Ergebnisse sie weitertragen wollen – das bedeutet ergebnisoffen. Die Resultate dieser Deliberation können (beim jetzigen Rechtsstand) natürlich jederzeit in den parlamentarischen Untiefen verschwinden, das stimmt. Aber das hängt nicht nur von rechtlichen Rahmenbedingungen ab, sondern ganz wesentlich davon, wie dieser Prozess verläuft, welches politische Klima entsteht.