Die deutsche Bundeskanzlerin, die schon bald wieder in Südtirol urlauben wird und von der der Europa-Visionär Robert Menasse nicht zufällig behauptet, sie habe »Europa nie verstanden«, hat zum ersten Mal öffentlich zu den Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen Stellung genommen. Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz im Saal der Bundespressekonferenz auf den laufenden Prozess angesprochen, machte sie laut dem katalanischen Nachrichtenportal Vilaweb klar, dass sie voll auf EVP-Linie steht und somit die Auffassung des spanischen Premiers Mariano Rajoy (PP) und des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker (EVP) stützt — die da lautet: Ist nicht, darf und wird nicht sein. Und wenn doch, fliegt Katalonien eben aus der EU. Gleichzeitig wies die Kanzlerin auf das deutsche Beispiel hin, wo die einzelnen Bundesländer über große Handlungsspielräume und autonome Befugnisse verfügen. Dass dies jedoch in anderen Staaten nicht so ist, überging sie in ihrer Stellungnahme genauso wie die Tatsache, dass nationale Minderheiten in national definierten Staaten mit völlig anderen Problemstellungen konfrontiert sind, als ein deutsches Bundesland in Deutschland. Eine Zusammenkunft mit dem katalanischen Präsidenten Artur Mas (CiU) oder mit dem politisch engagierten Bayern-Trainer Pep Guardiola schloss die Kanzlerin auf Nachfrage kategorisch aus und verwies darauf, dass sie sich in eine interne Angelegenheit Spaniens nicht tiefer einmischen wolle.
Die Haltung von Angela Merkel zeugt nicht nur davon, dass sie die öffentliche Politik scheut und »einfach in Ruhe weiterregieren« will, wie die Zeit feststellt, und auch nicht bloß von einem Desinteresse und Unverständnis der demokratischen Selbstbestimmung gegenüber: Vielmehr bestätigte sie mit ihren Aussagen gleich mehrfach, dass Robert Menasse mit seiner Einschätzung richtig liegt. Die deutsche Bundeskanzlerin ist nämlich offenbar außerstande, ein grundsätzlich demokratischeres (und damit geeinteres und bürgernäheres) Europa zu denken, sich in andere Befindlichkeiten einzufühlen, als die bundesdeutsche — und unterschätzt darüber hinaus wohl auf eklatante Weise die internationalen (das heißt: binneneuropäischen) Auswirkungen der Prozesse in Katalonien und in Schottland. Dabei fehlen nur noch wenige Monate, bis sie gezwungen sein wird, sich damit auseinanderzusetzen.
Cëla enghe: 01
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