Gestern Abend hat der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne (am Rosa-Luxemburg-Platz) das Projekt Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) lanciert, eine paneuropäische linke Bewegung, die sich als Netzwerk von alten und neuen Linken, Sozialisten, Liberalen und Radikaldemokraten versteht. Erklärtes Ziel ist die Demokratisierung der Europäischen Union von unten, wozu mittelfristig eine verfassungsgebende Phase eingeleitet werden soll.

In seiner Rede warnte Varoufakis eindringlich vor der Rückkehr des Nationalen und vor einer Situation, wie sie in den 1930er Jahren entstanden war.

Das DiEM25-Manifest soll denen, die die europäische Einigung unter neuen Vorzeichen vertiefen möchten, eine konkrete und gangbare Vision anbieten. Weder der Rückzug in den Kokon des Nationalstaats, noch die mangelhaft demokratisierte EU seien erstrebenswerte Modelle, weshalb ein demokratisches Miteinander in Vielfalt angepeilt wird.

Derzeit, etwa im Rahmen der Flüchtlingskrise, könne man beobachten, dass viele Nationalstaaten Probleme nicht vor der eigenen Haustür haben möchten, so Varoufakis. Doch nicht Abschottung sei die Lösung, vielmehr müsse man die Vorherrschaft des Finanzkapitals brechen.

Zur Umsetzung eines geeinten, solidarischen, gerechten und demokratischen Europa postuliert DiEM25 unter anderem auch:

• ein dezentralisiertes Europa, das die Zentralgewalt nutzt, um möglichst viel Demokratie am Arbeitsplatz, in großen und kleinen Städten, Regionen und Ländern durchzusetzen
• ein pluralistisches Europa der unterschiedlichen Regionen, Ethnien, Glaubensüberzeugungen, Nationen, Sprachen und Kulturen.

Cëla enghe: 01 02 03 || 01