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5 responses to “Die letzten Tage des Sa-Feixina-Monuments.”

1. 

   Sabina

   Publiché

   20.01.2016 – 22:20

   Zweifellos handelt es sich aber bei der Absicht, die Säule abzureißen, um eine linke Position

   Ich kann nachvollziehen, was du mit “linker Position” meinst und ich kann – rein analytisch – die Einschätzung teilen, dass die Absicht, die Säule abzureißen, einer “linken Position” entspricht oder zumindest entsprechen könnte.
   Allerdings
   – finde ich es problematisch, wenn du zum Zweck einer politischen Bewertung eine analytische Trennlinie zwischen der Absicht und dem Weg, wie diese Absicht umgesetzt wird ziehst, weil
   – ich der Ansicht bin, dass die Verweigerung partizipatorischer oder direktdemokratischer Instrumente das “Linke” an dieser Absicht nicht nur relativiert, sondern schlicht zunichte macht. Zumindest das, was ich unter links verstehe.

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   1. 

      pérvasion

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      21.01.2016 – 0:31

      Direkte Demokratie ist zwar (tendenziell) links, aber links ist nicht notwendigerweise direktdemokratisch. Zumindest das, was ich unter links verstehe.

      Außerdem verstehe ich, dass der Abbruch des Monuments bereits ein Punkt des Wahlprogramms war und kann auch die Aussage mittragen, dass (der) Faschismus nicht Gegenstand einer Abstimmung sein kann.

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      1. 

         Sabina

         Publiché

         22.01.2016 – 11:04

         Ich hab nicht ausschließlich von direktdemokratischen Instrumenten geschrieben, sondern ausdrücklich auch von partizipatorischen. Direkte Demokratie ist weder links noch rechts, sondern wird – ganz gezielt und manchmal leider auch demagogisch – von beiden politischen Lagern eingesetzt. Was für mich das Linke oder eben Nicht-Linke an der ganzen Sache ausmacht, ist, ob du grundsätzlich Demokratisierung als einen (auch langwierigen) Prozess der Miteinbeziehung der Bevölkerung verstehst, oder dich auf die Insel der repräsentativdemokratisch legitimierten Mehrheit zurückziehst. Das gilt insbesondere dann, wenn es sich um auch emotional stark aufgeladene Fragen handelt.
         Und dabei geht es mitnichten um eine Abstimmung über den Faschismus an sich, wie wir beide wissen.

      2. 

         pérvasion

         Publiché

         22.01.2016 – 13:18

         Wie ich schon im Artikel habe durchblicken lassen, kann ich mit beiden Ansätzen etwas anfangen. Natürlich weiß ich, dass es nicht um den Faschismus an sich geht, sondern um den Umgang damit, trotzdem ist das Risiko groß, dass die Diskussion nicht darauf begrenzt bleibt. Aus Sicht der »Repräsentanten« — die mit einem Wahlprogramm gewählt wurden, das den Abbruch des Denkmals vorsah — kann ich also bei diesem speziellen Thema durchaus verstehen (und als linke Position mittragen), dass man die Angelegenheit nicht noch einmal einem partizipativen Prozess unterstellt.

         Etwas anderes wäre es meiner Meinung nach, wenn die BürgerInnen ein Initiativrecht (zu Volksabstimmung oder partizipatorischen Instrumenten) wahrnehmen. Diesbezüglich bin ich grundsätzlich gegen jedwede thematische Einschränkung.

         Doch das ist auch gar nicht der zentrale Punkt. Wenn du magst, können wir uns gern darauf einigen, dass:

         1. die Abbruchforderung — darauf wollte ich hinaus — eine (wenn auch nicht die einzig mögliche) linke Position ist;
         2. aber die Weigerung, einen partizipativen Prozess einzuleiten, zumindest problematisch ist.

         Direkte Demokratie ist weder links noch rechts, sondern wird – ganz gezielt und manchmal leider auch demagogisch – von beiden politischen Lagern eingesetzt.

         Ich glaube schon, dass diese Form der Demokratisierung eher im Progressiven anzusiedeln ist. Missbrauch von direkter Demokratie ist doch was anderes.

      3. 

         Sabina

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         22.01.2016 – 13:55

         Gut, einigen wir uns darauf.
         Und auch darauf, zwischen einem missbräuchlichen und einem redlichen Einsatz von direktdemokratischen Instrumenten zu differenzieren.