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9N, der neue Plan.

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Nachdem die katalanische Regierung beschlossen hatte, die auf Grundlage des neuen Bürgerbeteiligungsgesetzes anberaumte Volksbefragung abzusagen, da sie vom spanischen Verfassungsgericht vorläufig aufgehoben wurde, kündigte Präsident Artur Mas eine alternative Abstimmung an. Einige Details darüber, wie diese aussehen könnte, sind inzwischen durchgesickert und wurden von mehreren Medien übereinstimmend wiedergegeben: So sollen sich die Bürgerinnen und Bürger, die an der Abstimmung teilnehmen wollen — wie schon in Schottland — vorher dafür registrieren müssen. Damit würde man die Schwierigkeiten umgehen, die bei der Benutzung der offiziellen Wahllisten entstehen könnten, insbesondere in Bezug auf das Datenschutzgesetz. Zudem sollen die eigentlichen Abstimmungshandlungen von Freiwilligen durchgeführt werden, während sich die Generalitat um die gesamte Logistik kümmern würde.

ERC-Chef Oriol Junqueras hat inzwischen angekündigt, diesen »neuen 9N« unterstützen zu wollen, wenngleich er unterstrich, dass Mas’ Vorschlag nicht seiner Idealvorstellung von einer Volksbefragung entspreche. Er rief jedoch alle Partner dazu auf, den Zusammenhalt der Selbstbestimmungsbefürworter nicht aufzukündigen.

Grünen-Chef Joan Herrera lancierte dagegen die Provokation, man könnte die Abstimmung ganz absagen — die Bürgerinnen und Bürger sollten aber am 9. November massenhaft »symbolisch« vor den geschlossenen Wahllokalen Schlange stehen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Grünen den »neuen 9N« nicht mittragen.

Die CUP hatte sich bereits zuvor positiv geäußert, hat aber noch keine endgültige Zusage erteilt.



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