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  • Araber, Linke, Zündler, Zivilisten und der Nahostkonflikt.
    Versuch einer faktischen Annäherung an die Situation in Nahost – Teil 2

    Wie bereits im ersten Teil soll hier eine faktenbasierte Analyse versucht werden. Sollte ich also etwas geschrieben haben, was nicht den Tatsachen entspricht, bin ich froh über Rückmeldungen in den Kommentaren oder über das Fehlerformular. Was ist die Rolle der arabischen „Freunde“ der Palästinenser? Die Beziehung zwischen den arabischen Staaten und den Palästinensern (Ein Begriff,…

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  • Die Rückkehr von Puigdemont.
    Mögliche Verhaftung

    Zur möglichen Wahl des neuen katalanischen Präsidenten, Salvador Illa (PSC), die heute im katalanischen Parlament stattfinden soll, hat Ex-Präsident Carles Puigdemont (Junts) nach knapp siebenjährigem Exil seine Rückkehr in den zu Spanien gehörenden Teil Kataloniens angekündigt. Genauso wie bei seinem Gang ins Exil soll es sich dabei nicht um einen persönlichen, sondern um einen politischen…

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  • Kommt Korsika auf die Entkolonialisierungsliste?

    Unabhängigkeitsbewegungen weltweit und auch in Europa streben danach, die Auslegung des Rechts auf Selbstbestimmung so zu verändern, dass es ausdrücklich auch Teilgebiete souveräner Staaten berücksichtigt, insbesondere wenn dort sprachlich-kulturelle Minderheiten angesiedelt sind. Die Entkolonialisierung soll demnach in einem umfassenderen Sinn verstanden werden — eine Ansicht, die auch der derzeitige UN-Sonderberichterstatter für Minderheiten, Nicolas Levrat, teilt.…

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  • Vier Nachbarstaaten fordern neues Referendum in Kanaky.
    Selbstbestimmung

    Die Regierungen von Fidschi, Salomonen, Papua-Neuguinea und Vanuatu haben Frankreich dazu aufgefordert, das Selbstbestimmungsreferendum von Kanaky (Neukaledonien), das am 12. Dezember 2021 stattgefunden hatte, unter der Aufsicht der Vereinten Nationen zu wiederholen. Infolge einer schweren Coronawelle hatte der Traditionssenat der Inseln damals eine Trauerperiode ausgerufen und unter anderem die Verschiebung der Abstimmung gefordert. Als sich…

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  • Nicolas Levrat im makellosen Südtirol.
    Verpasste Chancen

    Der neue UN-Sonderberichterstatter für Minderheiten, Nicolas Levrat, Nachfolger von Fernand de Varennes und Befürworter einer weiten Auslegung des Rechts auf Selbstbestimmung, war am Donnerstag in Bozen bei LH Arno Kompatscher (SVP). Der entsprechenden Mitteilung des Landespresseamtes (LPA) ist zu entnehmen, dass dabei über »[d]as Beispiel Südtirols als Modell für die friedliche Lösung ethnischer Konflikte« und…

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  • Das SNP-Desaster.

    Das Vereinigte Königreich hat gewählt und die nach rechts gerückte Labour-Partei hat ihr bestes Ergebnis seit 200 Jahren eingefahren. Das blieb auch in Schottland nicht folgenlos, wo die Unabhängigkeitspartei SNP deutlich Federn lassen musste: Während sie bei der letzten Unterhauswahl 48 von damals noch insgesamt 59 schottischen Sitzen gewann, schaffte sie es diesmal nur noch…

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  • L’autodeterminazione giustifica la società democratica.
    Quotation

    [Il diritto all’autodeterminazione] sta alla base della Carta delle Nazioni Unite — articolo 1 della Carta — e questo diritto è stato sviluppato in seno all’ONU nel processo di decolonizzazione. E naturalmente la decolonizzazione è stata in qualche modo percepita dagli stati europei come un processo rivolto contro di loro. Questa è la ragione perché…

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  • UN-Berichterstatter befürwortet Amnestie und Selbstbestimmung.
    Quotation

    Die kastilischsprachige Tageszeitung La Vanguardia aus Barcelona berichtete am Samstag unter anderem über die Positionierung des neuen Sonderberichterstatters für Minderheiten der UNO, Nicolas Levrat, zur Amnestie für die Verfolgten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung und zum Recht auf Selbstbestimmung: Der UNO-Sonderberichterstatter für Minderheiten, Nicolas Levrat, hat die Rechtmäßigkeit des Amnestiegesetzes verteidigt und die Infragestellung der Norm durch…

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