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  • Danger Zones.
    Veranstaltungshinweis

    Am 28. November findet ab 20.00 Uhr an der Landesbibliothek Dr. Friedrich Teßmann (Bozen) unter dem Titel Danger Zones: Eine Untersuchung zu nationalen Minderheiten in Europa eine Buchvorstellung mit anschließendem Podiumsgespräch statt: 1929 erschien bei Hogarth Press in London, dem Verlag des berühmten Schriftstellerehepaars Leonard und Virginia Woolf, ein schmächtiges Buch mit dem Titel „Danger…

    Liej inant…

  • La Russa provoziert in Sredipolje.

    Anlässlich des Tags der nationalen Einheit und der Streitkräfte begab sich der Präsident des italienischen Senats, Ignazio Benito La Russa von den neofaschistischen Fratelli d’Italia, am 4. November nach Sredipolje/Redipuglia. An dem Tag feiert der italienische Staat auch in Südtirol offensiv den angeblichen Sieg im Ersten Weltkrieg, in dessen Folge dieser Landesteil zunächst von Italien…

    Liej inant…

  • Soldaten müssen in Deutschland für Demokratie eintreten.

    Ein deutscher Soldat, der sich bei der Identitären Bewegung engagiert und den Ethnopluralismus unterstützt, verletzt seine gesetzliche Pflicht zur Verfassungstreue. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem Verfahren, das ein früherer Oberleutnant der Reserve angestrengt hatte. Er wollte damit gegen das Urteil des Truppendienstgerichts vorgehen, das die disziplinarrechtliche Höchststrafe verhängt und somit nach Suspendierung (2018) und…

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  • Araber, Linke, Zündler, Zivilisten und der Nahostkonflikt.
    Versuch einer faktischen Annäherung an die Situation in Nahost – Teil 2

    Wie bereits im ersten Teil soll hier eine faktenbasierte Analyse versucht werden. Sollte ich also etwas geschrieben haben, was nicht den Tatsachen entspricht, bin ich froh über Rückmeldungen in den Kommentaren oder über das Fehlerformular. Was ist die Rolle der arabischen „Freunde“ der Palästinenser? Die Beziehung zwischen den arabischen Staaten und den Palästinensern (Ein Begriff,…

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  • Die Polizei-Anerkennungskompetenz.

    Sicherheitslandesrätin Ulli Mair (F) hat sich jetzt in Ermangelung von Kompetenzen offenbar eine weitere Tätigkeit ausgedacht. Da der Zentralstaat Südtirol die Zuständigkeit für öffentliche Sicherheit (die viele andere Autonomien haben) verweigert, wurden bislang bereits folgende Ersatzbefugnisse ausgeübt: Regelmäßiges Händeschütteln mit Polizeipräsident Paolo Sartori. Aushändigung des öffentlichen Raums an die italienischen Streitkräfte. Finanzierung der staatlichen Polizei…

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  • In Richtung Willkürstaat.

    Wegweisungen, Platzverweise und Abschiebungen — der nicht mehr ganz so neue Polizeipräsident Paolo Sartori fackelt nicht lange und interpretiert so indirekt den Geist des autoritären Staates unter rechtsrechter Führung. Allmählich verschaffen sich aber neben all der peinlichen Bewunderung auch Skepsis und Widerstand Gehör. Von Valentino Liberto für Salto befragt, ordnet Menschenrechtsanwalt Nicola Canestrini die neue…

    Liej inant…

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