Föderal+Regional/
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I rischi dell’autonomia differenziata.
Quotation–
Oggi sull’inserto sudtirolese del Corriere è apparsa un’intervista con Roberto Toniatti, emerito di Diritto costituzionale all’Università di Trento e convinto autonomista, in cui esprime le sue forti perplessità sull’autonomia differenziata in relazione ai suoi possibili effetti sulle autonomie speciali. In particolare, si dice «molto critico» sulla possibilità che anche le regioni e province autonome possano…
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Prinzipientreue SVP?
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Die Volkspartei hat ihren Kompass verloren Jetzt wieder. Die SVP drückt sich im italienischen Parlament an einer klaren Haltung konsequent vorbei. Die Volkspartei enthielt sich im Senat ihrer Stimme. Nicht bei irgendeinem Thema, sondern bei der »Mutter aller Reformen«, wie »Ministerpräsident« (Eigendefinition) Giorgia Meloni (FdI) ihren großangelegten Umbau der Republik umschreibt. Die Volkspartei schweigt, weil…
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Trikolore statt autonomia.
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Die PD-Opposition heizt im Parlament die nationalistische Stimmung an Wer versteht Italien? Die einstigen Befürworter der Regionalautonomie, die diffuse Linke, mausern sich zu strengen Zentralisten. Ausgerechnet die rechtsrechte Regierung favorisiert angeblich die Autonomie. Verkehrte Welt. Lega-Minister Roberto Calderoli, das verwundert nicht, arbeitet seit zwei Jahren an der »autonomia differenziata«. Laut Verfassungsreform von 2001 können interessierte…
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Für Giorgia.
Südtirol als Hochburg der Fratelli?–
Der Präsident der Sechserkommission, Alessandro Urzì, findet ja. Der Bozner Urzì, im Wahlkreis Vicenza 2022 in die Kammer gewählt, verweist voller Stolz auf die Europawahlen. Da haben die meisten italienischsprachigen Bürger:innen Südtirols für die landesweit plakatierte Giorgia und für ihre Fratelli gestimmt. Die Fratelli sind Südtirols stärkste italienische Partei. In der Region Trentino-Südtirol wählten fast…
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Zur geforderten Abschaffung des Regierungskommissariats.
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Gestern hat der Landtag einmal mehr für die Abschaffung des Regierungskommissariats und für den Übergang der Zuständigkeiten an den Landeshauptmann gestimmt. Zum Teil wohl auch vom absurden Verhalten der SVP ermuntert, heißt es nun in Zeitungsartikeln und Kommentaren im Netz unter anderem, dass: der Landtag gar nicht für die Abschaffung des Kommissariats zuständig und der…
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Föderalisierung als Gefahr für die Autonomie.
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Ausgerechnet eine Regierungsmehrheit unter Führung der postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) soll nach dem Wunsch der Lega die asymmetrische Autonomie im italienischen Staat umsetzen, wie sie Artikel 116 der Verfassung seit der Reform von 2001 vorsieht und mehrere Regionen schon seit Jahren fordern. Wie berichtet, gehen unter anderem PD und 5SB dagegen auf die Barrikaden. Eine…
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Francia: maggioranza favorevole all’insegnamento delle lingue minorizzate.
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Secondo un sondaggio effettuato dall’istituto Cluster 17 per conto della rivista Le Point, la maggioranza dei cittadini dello stato francese (58%) è favorevole a un più ampio autogoverno regionale, con punte del 92% in Corsica e del 71% in Bretagna ed una leggera prevalenza (51%) anche nella regione di Parigi, l’Île de France. Ancor più accentuato…
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Grünweißrot gegen mehr Autonomie.
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Die rechtsrechte italienische Regierungsmehrheit hat gestern im Senat einen Vorschlag von Lega-Minister Roberto Calderoli zur asymmetrischen Autonomie für Regionen mit Normalstatut gutgeheißen. Oppositionelle, die aus diesem Grund vorgeblich um die nationale Einheit fürchten, haben auf besondere Art reagiert: Senatorinnen des PD hielten auf Papier gedruckte Nationalflaggen hoch und stimmten gemeinsam mit Kolleginnen der 5SB die…