Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Prinzipientreue SVP?

    Die Volkspartei hat ihren Kompass verloren Jetzt wieder. Die SVP drückt sich im italienischen Parlament an einer klaren Haltung konsequent vorbei. Die Volkspartei enthielt sich im Senat ihrer Stimme. Nicht bei irgendeinem Thema, sondern bei der »Mutter aller Reformen«, wie »Ministerpräsident« (Eigendefinition) Giorgia Meloni (FdI) ihren großangelegten Umbau der Republik umschreibt. Die Volkspartei schweigt, weil…

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  • Ist die Südtiroler Volkspartei am Ende?
    Vor dem »Konkurs«

    Die Regierungspartei ist nur mehr ein Schatten ihrer selbst. Abstimmungen im Landtag werden zu Zitterparteien, weil die SVP geschrumpft, weil die »Mehrheit« knapp ist und weil die eigenen Reihen nicht geschlossen sind. Im Gegenteil, manche warten nur darauf, Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) eines auszuwischen. Die einst mächtige und erfolgreiche Sammelpartei, ein Auslaufmodell? Bei den Landtagswahlen…

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  • Die »Hexenjäger« von No Excuses.

    Die Proteste gegen die neue Landesregierung nerven die Rechten Die Rechtsrechten sind angefressen. Marco Galateo, Landeshauptmann-Stellvertreter in spe, »demaskierte« die Protestierenden. Sie lehnten die Demokratie ab. Die offensichtlich linken Wahlverlierer seien auf Posten versessen. Fakt ist, dass Galateo und Friends in die Landesregierung drängen. Dafür wollten sie sogar das Autonomiestatut kurzerhand abändern und holten sich…

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  • Koalition mit FdI: Plattform Heimat nicht erfreut.
    Quotation

    Der Brixner Ex-Bürgermeister Albert Pürgstaller und der LGBTQIA-Aktivist Andreas Unterkircher sind wegen der beabsichtigten Koalition mit den neofaschistischen Fratelli d’Italia aus der SVP ausgetreten. Die Ex-Obleute Siegfried Brugger und Richard Theiner zeigten sich in Interviews mit Rai Südtirol ausgesprochen kritisch. Und auch der Trudner Bürgermeister Michael Epp, seines Zeichens Sprecher der Plattform Heimat in der…

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  • Die Warnungen der Ex-Obmänner.
    Quotation

    In der Tagesschau von Rai Südtirol wurden am 4. Dezember unter anderem Interviews mit den beiden früheren SVP-Obmännern Siegfried Brugger und Richard Theiner gezeigt, die sich kritisch zur geplanten Koalition ihrer Partei mit den Rechten geäußert haben: Ich bin sehr perplex — und auch deshalb perplex, weil ich denke, dass man zuerst alle anderen Möglichkeiten…

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  • Ehemalige Mandatarinnen der SVP für Doppelpass.

    Nachdem sich kürzlich die Mehrheit der Südtiroler Landtagsabgeordneten (19 von 35) in einem Brief für die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerinnenschaft an Südtirolerinnen starkgemacht hatte, schlugen nun eine Reihe ehemaliger SVP-Mandatarinnen in dieselbe Kerbe. In einem Schreiben an die Koalitionsverhandlerinnen von ÖVP und FPÖ weisen sie unter anderem darauf hin, dass Südtirol vor knapp 100 Jahren…

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  • Autonomiestatut: Absicherung und Änderungsverfahren.
    Autonomiereform (10/10)

    Soll eine Autonomie Bestand haben, muss sie rechtlich abgesichert sein gegen willkürliche und einseitige Eingriffe durch den Zentralstaat, gleich ob Regierung oder Parlament. Dies geschieht meist durch den Verfassungsrang der Autonomiestatuten, die nur mit erschwerten Verfahren, eben Verfassungsgesetzen, abgeändert werden können. So ist es auch in Italien. Zudem haben wir Südtiroler das Glück, über eine…

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