José Barroso/
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Europäische Werte in Schottland und Katalonien.
QuotationSimon Constantini–
Erstickt in Polen die Demokratie den Rechtsstaat, so drückt im Streit zwischen Madrid und Barcelona der Rechtsstaat der Demokratie den Atem ab. Ministerpräsident Mariano Rajoy ist kastilischer Unitarist und bekämpft die katalanische Autonomie seit langem. Er hat dafür das Verfassungsgericht in Stellung gebracht, das 2010 das 2006 ausgehandelte und in einer Volksabstimmung überwältigend gebilligte Autonomiestatut…
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Die Europäische Union hat versagt.
Simon Constantini–
Klarer als am heutigen, dem Tag des Überfalls einer paramilitärischen Polizeieinheit auf eine gewählte Regionalregierung, konnte man das Versagen der Europäischen Union selten ablesen. Der Hort von Bürgerinnen- und Menschenrechten, von Demokratie, Freiheit und Toleranz will dieser Kontinent sein — all das hat sich im Ernstfall als Schönwettergeschwafel erwiesen. Spätestens seit 2014 steht die Selbstbestimmung…
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Barroso bei den Zockern.
Harald Knoflach–
“Interessenskonflikte gibt es nur dort, wo es unterschiedliche Interessen gibt”, meinte Claus von Wagner in der ZDF-Satireshow “Die Anstalt” einmal sehr treffend. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat vor einigen Wochen einen Job bei der Investmentbank Goldman Sachs angenommen. Mitarbeiter von EU-Institutionen haben nun eine Petition ins Leben gerufen, in der Maßnahmen gegen den…
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Regionen unter EU-Dach.
QuotationPatrick Dejaco–
Die EU hat Europa nicht demokratischer und bürgernäher gemacht, sie wurde vielmehr von Nationalstaaten für deren jeweils eigenen Interessen instrumentalisiert. Statt einem Europa der Bürger, der Regionen und der Vielfalt ist eine EU der Nationalstaatsregierungen entstanden. Das zeigt sich auch an den vielen innerstaatlichen Konflikten (Baskenland, Katalonien, Schottland, Nordirland): Die EU könnte eine Lösung anbieten,…
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Klare Scheidungsregeln statt territorialer Integrität.
Simon Constantini–
Das Komitee für äußere Angelegenheiten im US-Repräsentantenhaus hat sich vorgestern eingehend mit dem Recht auf Selbstbestimmung befasst, um gegebenenfalls den Umgang der Vereinigten Staaten mit Unabhängigkeitsbewegungen weltweit — und insbesondere in Europa und Eurasien — neu auszurichten. In diesem Rahmen hielt Paul R. Williams (Ph.D.), Mitbegründer und Präsident der Public International Law and Policy Group…
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Alex Salmond about… elephants.
Simon Constantini–
The interview of Catalan public television TV3 with Scotland’s former First Minister Alex Salmond, in English with Catalan subtitles: And some excerpts (transcription by ): President Juncker who has been more wise for the most part than his predecessor, president Barroso, should be encouraged to believe and to promulgate the view that the European Commission…
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Der Niedergang der Autonomie?
Wolfgang Niederhofer–
Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU im Dezember 2012 in Oslo, bediente sich Martin Schulz, einer der drei Vertreter der EU, die den Preis stellvertretend in Empfang nahmen, einer vielsagenden Metapher. Die Zeit schilderte in ihrer Ausgabe vom 13.12.2012 im Artikel Im Schatten der Väter, dass sich Josè Manuel Barroso, Herman van Rompuy…
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EU-Mitgliedschaft: Erneute Stellungnahmen.
Simon Constantini–
Seit der scheidende EU-Kommissionpräsident kürzlich behauptet hatte, der Verbleib Schottlands in der EU wäre im Falle seiner Loslösung von Großbritannien »schwierig, wenn nicht gar unmöglich«, steht er dauerhaft in der Kritik. Vor wenigen Tagen hatten wir die Position des unionistisch eingestellten Economist wiedergegeben, nun berichtet Herald Scotland von zwei weiteren gewichtigen Stellungnahmen. So habe Václav…