Föderal+Regional/
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Webinarserie: Minderheiten und Corona.
Veranstaltungshinweis–
Leider war mir entgangen, dass heute von 15.00 bis 16.00 Uhr das erste von fünf Webinaren der Eurac zum Thema Minderheiten und COVID-19 stattgefunden hat. Der Titel der heutigen Veranstaltung war COVID-19 and its effects on minorities. Die Teilnehmerinnen waren Lamberto Zannier, Hoher Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Ilze Brands-Kehris, beigeordnete Generalsekretärin für Menschenrechte…
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Das Corona-Landesgesetz ist in Kraft.
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Gestern Nacht hat der Landtag das Gesetz zur Eindämmung von Corona bei Beendigung des Lockdowns beschlossen, schon am frühen Nachmittag trat es in Kraft. Bei vollzählig zusammengetretenem Parlament stimmten der Vorlage 28 Abgeordnete (80%) zu, sechs enthielten sich und nur einer (Urzì) war dagegen. Ohne die epidemiologische Sinnhaftigkeit im Detail bewerten zu können, halte ich…
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Der richtige Umgang mit dem Feind.
Quotation–
Der Feind ist nicht Rom, sondern das Virus. Das Problem ist nicht Premierminister Giuseppe Conte, sondern der richtige Umgang mit Corona. Alexandra Aschbacher im dieswöchigen Leitartikel der ff Dieses Zitat als Reaktion auf die Bergfeuer der Schützen und die Kampfansage der SVP mag auf den ersten Blick treffend klingen, ist aber erschreckend hohl. Es folgt…
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Kein Staat (und keine Vollautonomie).
Quotation–
Nein, wir Südtiroler ändern ohne Staat weder die Verfassung noch das 118er Dekret, noch ein paar andere Dinge, die uns aktuell das schnelle Krisenmanagement extrem erschweren. […] Wir müssten nämlich ganz einfach zuerst selbst ein Staat sein. Den entsprechenden Krieg zu führen (mit den Schützen?) und ihn zu gewinnen, geht sich derzeit leider zeitlich nicht…
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Umfrage: Ansehen Kataloniens und Sezession.
Ansichten zu Separatismus in Europa–
Diplocat, der sogenannte Rat der Öffentlichen Diplomatie von Katalonien, hat eine umfassende Studie über das Ansehen Kataloniens im Ausland in Auftrag gegeben, die in neun europäischen Staaten durchgeführt wurde: Deutschland (DE), Estland+Lettland (EL), Frankreich (FR), Italien (IT), Schweden (SE), Schweiz (CH), Slowenien (SI) und Vereinigtes Königreich (UK). Ausgewählte Ergebnisse: Im Vergleich mit drei anderen europäischen…
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EU: AdR-Präsident fordert kopernikanische Wende.
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Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) solle endlich aktiv in die Ausarbeitung von Gesetzen und in die Beschlussfassungsprozesse der EU eingebunden werden. Dies forderte sein Präsident, Karl-Heinz Lambertz (Sozialistische Partei), im Rahmen der dritten Rede zur Lage der Europäischen Union aus der Perspektive von Regionen und Städten am 4. Dezember in Brüssel. In Anwesenheit des…