Herbert Dorfmann/
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Katalonien: Südtiroler Grüne ohne klare Kante.
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Anders als grüne und linke Bewegungen in ganz Europa, die sich zu den schändlichen Bildern der Polizeigewalt aus Katalonien zu Wort gemeldet haben, können sich die Südtiroler Grünen leider nicht zu einem klaren Statement durchringen. Von einer Partei, die sich links der Mitte verortet (wiewohl sie auf schwarz-grüne Koalitionen schielt) und eigentlich für Grundrechte und…
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Stellungnahme von Herbert Dorfmann.
Antwort des Zentralstaats »daneben«–
SVP/EVP-Europaparlamentarier Herbert Dorfmann nimmt klar zu den gestrigen Vorfällen in Katalonien Stellung: Das Vorgehen der spanischen Regierung in Katalonien ist nicht nur beschämend, es ist auch politisch unklug. Offensichtlich hat man in Madrid nicht überlegt, wie man nach dem heutigen Tag weitermachen will. Über die Sinnhaftigkeit des Referendums und das politische Vorgehen der katalanische Regierung…
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EU-Abgeordnete schreiben Rajoy.
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Nach den Abgeordneten zum dänischen Folketinget schrieben nun 48 Mitglieder des Europaparlaments (aus 19 Ländern und sechs Fraktionen) dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (PP) einen Brief, um gegen die Repression in Katalonien zu protestieren. Der verdeckte Ausnahmezustand in der Region widerspreche den EU-Verträgen und der Grundrechtecharta. Die Abgeordneten kritisieren die Judizialisierung der Selbstbestimmung und fordern…
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EU laut Dorfmann »vernünftig«.
Katalonien–
Interview mit Herbert Dorfmann, MdEP (SVP) in der TAZ zu Katalonien. Zwei Schnipsel: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat erklärt, dass Brüssel die Entscheidung, wie auch immer sie ausfällt, akzeptieren wird. Das ist die einzig vernünftige Vorgehensweise. Es wäre falsch, wenn sich die EU jetzt auf die eine oder andere Seite schlagen würde. Niemand verlangt, dass sich…
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Minority Safepack, EBI und Relationen (1:56).
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Der sogenannte Minority Safepack (MSPI) der — von der höchst dubiosen Hermann-Niermann-Stiftung geförderten — FUEV/FUEN ist auf den Weg gebracht. Es handelt sich dabei um eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), die »den Schutz der nationalen und sprachlichen Minderheiten« verbessern und »die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union« stärken möchte. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten…
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Bürgerforum des Europaparlaments.
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Die Vertretungen des Europäischen Parlaments in Italien und in Österreich organisieren am Freitag ein EU-Bürgerforum im Palais Widmann (Bozen): Reden Sie mit uns über Europas Zukunft! Welche Chancen sehen Sie in der Europäischen Union? Welche Bedenken gibt es? Welche Themen beschäftigen Sie? Diskutieren Sie mit uns am Freitag, den 28. Oktober in Bozen über die…
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Erasmus, Dorfmann gegen mehr sprachliche Vielfalt.
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Dieser Tage befasst sich das Europäische Parlament mit Erasmus+, dem Nachfolger des bekannten und äußerst erfolgreichen Studentenaustauschprogramms Erasmus und weiterer EU-Programme in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport. In diesem Rahmen schlug der katalanische Abgeordnete Ernest Maragall (ERC-EFA) vor, dass die Europäische Union die Informationen zu Erasmus+ an Universitäten in der jeweiligen Studiensprache anbieten soll.…
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Niemand hat die Absicht, einen Zaun zu errichten.
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Nun ist es also soweit: an der nicht existierenden Grenze wird ein Zaun… pardon… ein »Grenzmanagement« eingerichtet. Sprache kann ja so unerbittlich deutlich sein und Widersprüche (Grenzmanagement, aber angeblich keine Grenze) evident machen. Die Möglichkeit, Übergänge innerhalb des Schengenraums bis zu zwei Jahre lang dichtzumachen, geht übrigens auf Forderungen von Frankreich und Italien zurück. Hier…