Francesco Palermo/
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Ortsnamengesetz: Von einer Partei beschlossen?
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In seinem Videoblogbeitrag vom 21. Juli beschäftigt sich Senator Francesco Palermo (SVP/PD) mit der Ortsnamenfrage — auch wenn er gleich am Anfang (wie so oft kokettierend) behauptet, er schäme sich ein bisschen, sich mit diesem Thema zu befassen, während die Welt untergehe. Was auch immer damit gemeint ist. Immerhin befasst sich der Wissenschafter, der kein…
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Zweisprachigkeitsverstöße (und Wegweiser).
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Wie es heißt, wird an einer neuen Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut gearbeitet, auf deren Grundlage die Zuständigkeit für die Sanktionierung von Zweisprachigkeitsverstößen vom Regierungskommissariat ans Land übergehen würde. Aus autonomiepolitischer Sicht wäre dies eine sehr sinnvolle und zu begrüßende Entwicklung. Es handelt sich dabei um eine Kompetenz, die etwa die Generalitat de Catalunya bereits innehat. Der…
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OffenSeltsam.
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Grundsätzlich ist jede Initiative zu begrüßen, die Menschen dazu bringt, sich mit Politik und dem uns umgebenden Gemeinwesen auseinanderzusetzen. Es mutet aber seltsam an, wenn ausgerechnet Exponenten jener Partei, die zusammen mit der SVP den Autonomiekonvent ins Leben gerufen hat, einen eigenen Minikonvent auf die Beine stellen – mit Diskussionsrunden und dazugehöriger Online-Plattform. Die PD-Politiker…
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Palermo kann auch ohne.
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Verfassungsexperte und Senator Francesco Palermo inszeniert sich liebend gerne als Wissenschafter, der zufällig — ja beinahe unfreiwillig — in der Politik gelandet ist. Entsprechend schwierig ist es bisweilen zu verstehen, ob nun der Politiker oder der Wissenschafter Palermo spricht. Glücklicherweise ist der entsprechende Befund für ein Tageszeitungsinterview, welches anlässlich der Konventseröffnung am 16. Jänner erschienen…
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Ein OSZE-Vortrag in der Falle.
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Am vergangenen Samstag veröffentlichten die Dolomiten einen Bericht über Francesco Palermo, in dem behauptet wurde, der Senator habe bei einer Veranstaltung der OSZE verlautbart, kollektive Minderheitenschutzrechte seien heute nicht mehr zeitgemäß. Der von diesem Vorwurf Betroffene dementierte aufs Entschiedenste, die Dolomiten fuhren ihre Kampagne fort. Letzteres — und nur letzteres! — ist verwerflich. Dass es…
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Die fragile Autonomie.
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Es brauche keinen Minderheitenschutz mehr. Man solle die Gleichsetzung aller Regionen anpeilen.[…] Die Zeit, in der man das Überleben kleiner Volksgruppen durch Regionalautonomien sichern könnte, sei vorbei meint Palermo. Sein Rezept: Im Gesamtstaat die Menschen- und Bürgerrechte so auszubauen, dass kein Minderheitenschutz nötig ist. Aus dem ‘Vorausgeschickt’ von Arnold Sorg, Dolomiten, 31.10.2015 Starker Tobak, den…
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Neanche i più centralisti…
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Secondo Salto il senatore Francesco Palermo afferma che E’ tutta aria fritta il continuo parlare di minacce e del fatto che dovrà di nuovo entrare in campo l’Austria. Neanche i più centralisti dei centralisti mettono in discussione l’autonomia – Francesco Palermo Neanche i più centralisti dei centralisti? Ma — qualche giorno fa non avevo forse…