Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Im autonomiepolitischen Korsett.
Kompatschers Dreischritt zur Autonomie–
Bei der Absicherung der Autonomie scheint es derzeit keine sinnvolle und umsetzbare Alternative zu Kompatschers letzte Woche angekündigtem Dreisprung zu geben: zuerst die Errungenschaften seit 1992 und die dank der Verfassungsreform 2001 erreichten Verbesserungen in einem eigenen Verfassungsgesetz noch vor der Renzi-Verfassungsreform ins Trockene bringen; dann ein international abgesichertes Finanzabkommen durchsetzen und 2015 den Südtirol-Konvent…
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Schottland vor der Abstimmung.
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In weiniger als einem Monat wird in Schottland darüber abgestimmt, ob das Land ein unabhängiger Staat wird oder weiterhin bei Großbritannien verbleibt. Schon die Tatsache, dass abgestimmt werden kann ist demokratiepolitisch ein Quantensprung, der nicht ohne Folgen bleiben wird. In Anbetracht des nahenden Referendums wird verstärkt ganzseitig aus Schottland berichtet. In der Zeit vom 24.…
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Malser Antworten.
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Das ganze Land blickt derzeit in den Oberen Vinschgau, wo sich eine kleine Marktgemeinde erdreistet, über die Regeln des Zusammenlebens zu befinden. Dabei wurden und werden drei Fragen beantwortet, die über Mals hinaus von großer Bedeutung sind. Vordergründig geht es um den inhaltlichen Entscheid, ob im Ort »der Einsatz sehr giftiger, giftiger, gesundheitsschädlicher und umweltschädlicher…
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Viererbande.
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Unter diesem Arbeitstitel trafen sich Anfang August auf Einladung von Stephan Lausch (Initiative für mehr Demokratie) die Spitzen von POLITiS, Netzwerk für Partizipation, Initiative für mehr Demokratie und zu einem Gedankenaustausch. Ausgangspunkt war die Einsicht, dass wir »im besten Fall das gleiche, aber jedenfalls sehr ähnliche Ziele« verfolgen, nämlich »eine fundamentale Erneuerung der Demokratie, in…
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Ein Knick(s) für den Realismus.
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In anderen Regionen des italienischen Staates wie Venetien (und nun auch Friaul) regt sich der Wunsch nach Unabhängigkeit, doch die politische Spitze in Südtirol bestätigt bei jeder Gelegenheit ihre Loyalität zum Staat. Trotz der zentralistischen Bestrebungen in Rom scheut man sich davor, dem Staat auch nur die Rute ins Fenster zu legen. Stattdessen mahnt der…
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Waffen in ein Kriegsgebiet?
Warum man den Kurden dringend beistehen muss–
Die Terrormilizen des IS haben den Nordirak seit Juni 2014 überrollt, kontrollieren jetzt weite Teile des Irak und Syriens und haben ein Kalifat, also einen islamischen Staat nach dem Muster des Kalifenreichs im 7. und 8. Jh., ausgerufen. Sie massakrieren Kurden, christliche Assyrer, Jesiden, haben tausende irakische Soldaten exekutiert, vertreiben alle Nicht-Muslime, versklaven die Frauen.…
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Roma contro i referendum veneti.
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Poche settimane fa, a giugno, il Consiglio regionale del Veneto decise a larghissima maggioranza due provvedimenti importanti atti ad ampliare l’autogoverno della regione: Con il primo si dava mandato al presidente, Luca Zaia, di instaurare un negoziato col governo centrale sulla possibile concessione di un’autonomia regionale. Al contempo si prevedeva anche l’indizione di un referendum…
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«Disobbedire al TC, non al popolo.»
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Gerard Gómez è portavoce delle JERC, Gioventù della Sinistra Repubblicana di Catalogna (ERC), secondo partito al Parlament di Barcelona, ma primo partito nelle intenzioni di voto secondo i sondaggi più recenti. In un’intervista concessa al portale d’informazione Vilaweb, Gómez spiega che cosa si aspettano le JERC per il prossimo 9 novembre, data per la quale…