Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
-
Unliebsame Botschaft.
Quotation–
Ende Jänner hatte Jutta Kußtatscher für Salto ein Interview mit Arnold Schuler (SVP) geführt, bei dem es in erster Linie um die Volksabstimmung in Mals ging. Auf das Ergebnis angesprochen sagt der Landwirtschaftslandesrat: Haben Sie die [Botschaft aus Mals] gehört? Die Botschaft habe ich gehört und auch verstanden. Die Frage aber bleibt, wie man sie…
-
Mals: Erneut wohltuende Argumente.
–
Schon im September letzten Jahres war in der ff ein Leitartikel von Georg Mair erschienen, in dem er bezüglich der Malser Volksabstimmung wohltuende Argumente vorbrachte. So kritisierte er unter anderem, dass sich die Gegnerinnen eines Pestizidverbots hinter juristischen Spitzfindigkeiten verschanzten und forderte mehr Respekt für das Volk. Wir hatten dies honoriert, jedoch auch darauf hingewiesen,…
-
Mals: Demokratie aufgelöst.
–
Die Bürgerinnen und Bürger von Mals haben sich in einer bindenden Volksabstimmung für ein gemeindeweites Pestizidverbot ausgesprochen. Nun hat sich der Gemeinderat jedoch einer Umsetzung des Bürgerwillens verweigert — mit dem Argument, Ausschuss und Rat sähen sonst womöglich einer Auflösung entgegen. Damit wurde allerdings der Ermessensspielraum bereits überstrapaziert: Bürgerinnen und Bürger hatten den demokratischen Auftrag,…
-
Mayrs »Anzeige«.
–
Seit ihre Schließung konkret im Raum steht, wurden die Geburtenabteilungen in Sterzing und Innichen zum Symbol und Exzerzierfeld »erneuerter« Landespolitik. Weit über die Bedeutung der Abteilungen hinaus geht es um das Verhältnis zwischen Stadt und Land, um die Einbindung der Bevölkerung in maßgebliche gesundheits- und sozialpolitische Weichenstellungen, um Transparenz in der Kommunikation, um Prioritätensetzung, um…
-
Kontraste — einfach zum Nachdenken.
–
von Sabina Frei, Netzwerk für Partizipation In der Wochenendausgabe der TAZ ging es um die Pasdera-»Studie«, eine banale (wenn vielleicht auch aufwändige) Kosten-/Leistungsrechnung, so scheint es. Schlichte Gemüter finden das offenbar eine ausreichende Basis, um ein qualitatives Urteil über das Gesundheitswesen abzugeben, es ist die Rede von »besseren« und »schlechteren« Abteilungen/Primariaten. Aufgrund quantitativer Daten, die…
-
Einmischen und vermeiden.
–
Leserbeitrag von Libertè Dass sich die EU in Konflikte innerhalb des eigenen Territoriums einmischen muss, ist selbstverständlich. Beziehungsweise ist ihre Aufgabe, diese zu vermeiden. — Bundespräsident Heinz Fischer Weshalb gilt dann anscheinend in der EU die Devise besser zu Katalonien schweigen als sich für eine Lösung einzusetzen? Heinz Fischer könnte mit gutem Beispiel vorangehen und…
-
Entscheidung für Italien?
Quotation–
Rai Südtirol berichtet am 12.11.2014 in den Morgennachrichten von 7.15 über den Staatsbesuch des österreichischen Bundespräsidenten Fischer bei seinem Kollegen, dem italienischen Staatspräsidenten Napolitano in Rom. Dabei wird unter anderem Napolitano zitiert: Napolitano, so Rai Südtirol, lobt die Zusammenarbeit mit Österreich und Südtirol. Südtirol hat sich für den Staat Italien entschieden, in engstem Verhältnis zu…
-
Träumerin.
Quotation–
“Der Mauerfall hat uns gezeigt: Träume können wahr werden”, sagte Merkel am Sonntag bei der Eröffnung einer neuen Dauerausstellung in der Gedenkstätte Bernauer Straße in Berlin. “Diese Erfahrung wollen wir mit unseren Partnern in der Welt teilen.” Botschaft des Mauerfalls nach wie vor aktuell “Wir können die Dinge zum Guten wenden, das ist die Botschaft…