Föderal+Regional/
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Der nächste Heiland.
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Mit dem Goldman-Sachs- und EZB-Mann Mario Draghi hat Italien nur acht Jahre nach dem Abgang von Namensvetter Monti wieder einen Retter in der Not. Er kommt, nachdem Matteo Renzi (Italia Viva) mitten in der Pandemie eine Regierungskrise angezettelt hatte. Die einzige Opposition gegen die neue Regierung, deren Vereidigung noch heute ansteht, ist dabei neofaschistisch (FdI).…
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Das Elsass ist zurück.
Regionale Zwangsehe aufgelöst–
Im Rahmen der zum 1. Jänner 2016 in Kraft getretenen Gebietsreform, mit der die Anzahl der französischen Regionen von 22 auf 13 reduziert wurde, war das Elsass mit Lothringen und Champagne-Ardennen in der Region Grand Est (Großer Osten) aufgegangen. Sämtliche sprachlich-kulturellen Eigenheiten schienen damit endgültig zentralistischer Gestaltungswut zum Opfer gefallen zu sein. Schon bald brachten…
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Wozu eine kommissarische Verwaltung?
Nach dem Scheitern von Paul Rösch–
Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, wozu in Gemeinden, in denen nach Wahlen keine Ratsmehrheit zustande kommt, eine Kommissärin nötig sein soll. Wäre es nicht besser und auch aus demokratischer Sicht sinnvoller, wenn die scheidende Bürgermeisterin, ihr Ausschuss und der Rat ihre Ämter bis zur Neuwahl mit eingeschränkten Befugnissen weiter ausübten? Bei staatlichen Regierungen ist…
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Covid: Rot-gelbes Ampelchaos.
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Als ob wir in Sachen Coronamanagement nicht schon genügend selbstgemachtes Chaos hätten, hat nun Rom — damit sich wirklich niemand mehr auskennt — noch eine schöne Draufgabe beschlossen. Mit dem offiziellen Ziel, die Übersichtlichkeit zu verbessern, hat die rot-gelbe Regierung eine Art (rot-gelb-orangenes) Ampelsystem eingeführt, auf dessen Grundlage Südtirol nun der mildesten gelben Farbe zugeordnet…
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Democrazia e prefetto si repugnano.
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Da molti anni il Sudtirolo — pur se a singhiozzo — sta chiedendo l’abolizione della figura del Prefetto o del Commissario del Governo che dir si voglia, come in Valle d’Aosta. La deputata pentastellata Elisa Tripodi, aostana, sta invece portando avanti la battaglia opposta: regalare un bel Prefetto anche alla Vallée. Non c’è che dire,…