Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Convenzione, commento prevedibile.
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Qualche giorno fa in un fondo sull’A. Adige, intitolato «Convenzione, fallimento prevedibile» Paolo Campostrini, zelante fustigatore dell’esperimento partecipativo fin da prima che partisse, ha tirato le somme sulla prima fase del processo di riforma dello Statuto, conclusasi sabato scorso con l’ultimo dei nove open spaces: di questa prima fase, dice, «non sta importando (quasi) nulla…
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Autonomiestatut: Absicherung und Änderungsverfahren.
Autonomiereform (10/10)–
Soll eine Autonomie Bestand haben, muss sie rechtlich abgesichert sein gegen willkürliche und einseitige Eingriffe durch den Zentralstaat, gleich ob Regierung oder Parlament. Dies geschieht meist durch den Verfassungsrang der Autonomiestatuten, die nur mit erschwerten Verfahren, eben Verfassungsgesetzen, abgeändert werden können. So ist es auch in Italien. Zudem haben wir Südtiroler das Glück, über eine…
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Forum dei 100: Ultimi giorni per iscriversi.
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Dal 23 gennaio sono in corso, ogni sabato, gli open spaces pubblici della Convenzione Sudtirolese, alla fine della quale ci sarà , o ci si aspetta che ci sia, una proposta per la riforma del nostro autogoverno. Mentre gli «spazi aperti» si concluderanno con l’ultima manifestazione di sabato prossimo (5 marzo) che si svolgerà a Bolzano,…
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Am Konvent vorbei?
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Die Grünen kritisieren die Bestrebungen der SVP, in Rom Verbesserungen für die ladinische Sprachgruppe auszuhandeln, weil dies am Konvent vorbei geschehe. Hierzu — und ohne die Güte der vorgeschlagenen Maßnahmen im Einzelnen zu bewerten — einige Überlegungen: Die Notwendigkeit des Minderheitenschutzes, noch dazu für eine kleine Sprachgemeinschaft wie die ladinische, ist nicht verhandelbar. Verbesserungen des…
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OffenSeltsam.
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Grundsätzlich ist jede Initiative zu begrüßen, die Menschen dazu bringt, sich mit Politik und dem uns umgebenden Gemeinwesen auseinanderzusetzen. Es mutet aber seltsam an, wenn ausgerechnet Exponenten jener Partei, die zusammen mit der SVP den Autonomiekonvent ins Leben gerufen hat, einen eigenen Minikonvent auf die Beine stellen – mit Diskussionsrunden und dazugehöriger Online-Plattform. Die PD-Politiker…
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Gelebte direkte Demokratie.
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Gastbeitrag von Adelheid Mayr, Südtirol/Schweiz Die Schweiz ist das einzige Land der Welt, in dem das Volk selbst als höchste Instanz über eingebrachte Sachfragen abschließend entscheiden kann. Am Sonntag, 28. Februar findet die erste von vier Volksabstimmungen für 2016 statt. Die Inhalte sind diesmal mehr als brisant: So kann das Schweizer Stimmvolk entscheiden ob für…
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Zwei ziemlich reformbedürftige Institutionen.
Autonomiereform (8/10)–
Neben den Zuständigkeiten der Region und der beiden Länder, den Gesetzgebungsverfahren, Vermögen und Finanzen und einigen anderen Aspekten ist ein zentraler Teil des geltenden Statuts den Organen von Region und Ländern gewidmet. Sollte die Region — wie hier vorgeschlagen — durch eine einfachere und freiwillige Form der Zusammenarbeit zweier eigenständiger Regionen ersetzt werden, würde dieser…