Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Hunderte Ladinerinnen für die Einheit am Sellajoch.
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Nur drei Jahre waren seit der Annexion des südlichen Tirol durch Italien vergangen, als das faschistische Regime die Ladinerinnen auf zwei Regionen und drei Provinzen aufteilte, um sie nach dem Divide-et-Impera-Prinzip besser assimilieren und majorisieren zu können. Seitdem, spätestens jedoch seit der großen Kundgebung am Sellajoch von 1946, wartet diese kleine Minderheit auf die Wiederherstellung…
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Wir hätten diese Autonomie nicht.
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Wenn wir immer von dem ausgegangen wären, was in der Politik möglich und nicht möglich ist, dann hätten wir heute diese Autonomie nicht. Wer hätte 1945 geglaubt, dass es einmal möglich ist, diese Art der Autonomie zu bekommen, die wir haben? Wer hätte geglaubt, dass es überhaupt möglich ist, die Region, die zwangsmäßig und gegen…
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The Blair Witch Project.
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In Großbritannien geht’s rund. Erst das BREXIT-Chaos und jetzt der Chilcot-Report, der der Entscheidung unter der damaligen Regierung Blair, an der Seite George W. Bushs in den Irak-Krieg zu ziehen, ein vernichtendes Urteil ausstellt. Ich erspare mir und dem geneigten Leser jetzt eine Bewertung der Nahostpolitik des Westens der vergangenen 30 Jahre. Vielmehr möchte ich…
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Demokratie und/oder Ökonomie?
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Leserbeitrag von Schierhangl Was lernt Europa aus dem Brexit? Die populistische Rechte hat im Wahlkampf wohl zu Recht auf eine zentralistisch-bürokratische Struktur hingewiesen. Die EU hat in den Krisen der letzten Jahre (Finanz-, Griechenland-, Flüchtlingskrise) aber nicht zu viel, sondern zu wenig gemeinsame Politik zustande gebracht. Durch Vetorechte und mangelnde politische Integration ist die EU…
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Als autonomes Land sich selbst ein Statut geben.
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Für die meisten autonomen Regionen der Erde eine Selbstverständlichkeit: das direkt gewählte Regionalparlament — oder manchmal eine eigene statutgebende Versammlung — erarbeitet, diskutiert und verabschiedet selbst das Grundgesetz für ihre Autonomie. Danach wird dieses Statut dem Parlament zur Ratifizierung zugeleitet, kann vom Staat abgeändert oder vom Verfassungsgerichtshof angefochten werden, doch entscheidend ist die Hauptzuständigkeit der…
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Schottland, Nordirland, Wales nach dem Brexit.
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Was ist seit dem Brexit in Schottland, Nordirland und Wales passiert? Eine Zusammenfassung. Letzten Donnerstag hatten sich die Schottinnen wie prognostiziert mit großer Mehrheit (62%) für einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) kündigte daraufhin an, ihre Partei werde nun ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum anstreben. Das Vereinigte Königreich (UK), für das…