Roberto Toniatti/
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»Schutzklausel« fußt vor allem auf: Vertrauen.
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In der heutigen Südtirolbeilage des Corriere ist ein Artikel von Roberto Toniatti über die sogenannte »Schutzklausel« erschienen, die die Autonomiestatute vor einseitigen Änderungen durch den Staat schützen soll. Bekanntlich wird die von der Regierung Renzi verabschiedete Verfassungsreform nur nach einer — einvernehmlich zu erfolgenden — Anpassung der Statute auch auf die jeweiligen autonomen Gebiete zur…
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Neue Zuständigkeiten contra »Suprematie« des Zentralstaats.
Autonomiereform (3/10)–
Die Qualität einer Territorialautonomie bemisst sich ganz wesentlich nach Umfang und Reichweite der legislativen und exekutiven Eigenständigkeit, also der autonomen Zuständigkeiten (Kompetenzen). Eine möglichst weitreichende Vorstellung dieser Autonomiequalität hat die SVP mit der »Vollautonomie« umschrieben, die dem Staat nur mehr klassische Zentralstaatsaufgaben wie Außenpolitik, Verteidigung, Geld- und Währungspolitik, Asylrecht und Staatsbürgerschaft, Justiz, Zivil- und Strafrecht…
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Südtirol als eigenständige Region Italiens.
Autonomiereform (2/10)–
Bei den statistischen Regionen NUTS2 der EU ist die Region Trentino-Südtirol schon versenkt, ersetzt durch die beiden Länder. In der Realität geistert sie noch als eine Art politischer Zombie durch die Politik, ohne echte Funktion und Legitimation, allein aufgrund eines strategischen Kalküls, jenem der Sicherung der Autonomie des Trentino. Die Region Trentino-Südtirol ist mit dem…