Roberto Calderoli/
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Beim Geld hört die Freundschaft auf.
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Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Robert Weißensteiner, geben wir folgenden Beitrag wieder, der am 18. Juli 2014 in der Südtiroler Wirtschaftszeitung (Ausgabe 28/14) erschienen ist: Im Palazzo Chigi residieren längst Freunde Südtirols und seiner Autonomie. Aber beim Geld hört die Freundschaft auf. Jüngstes Beispiel ist das sogenannte 80-Euro-Dekret, das wieder einmal die Finanzautonomie übergeht. Viele…
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Illegale Demokratie.
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Das Verfassungsgericht hat vor zwei Tagen das italienische Parlamentswahlgesetz von 2005 für verfassungswidrig erklärt, insbesondere den Mehrheitsbonus und die gesperrten Listen, die keine Umreihung durch Vorzugsstimmen mehr gestatten. Damit ist Italiens repräsentative Demokratie seit 2006, als erstmals auf Grundlage dieses Gesetzes gewählt wurde, und bis heute illegal, zumal die Mehrheiten aufgrund verfassungswidriger Normen zustande gekommen…
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»Los von Rom« wegen der Finanzen?
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ff-Herausgeber Zimmermann sieht die Stimmung im Land kippen hin zum allgemeinen “Los von Rom”, sieht die SVP langsam einschwenken auf den Abschied von der “Sonntagsautonomie”. Tatsächlich greift Monti ohne vorgeschriebenes Einvernehmen in Autonomierechte ein und ordnet die Interessen der autonomen Regionen dem nationalen Finanznotstand unter. Die Aufregung ist groß, nicht nur weil Südtirols Einnahmen schrumpfen,…
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Einmischung zurückweisen.
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Der neue Präsident des Südtiroler Landtags heißt Mauro Minniti (PDL) und wurde auf Vorschlag des PD in dieses Amt gewählt. Doch PDL ist nicht gleich PDL, da ja die drei Abgeordneten, die für diese Partei in den Landtag gewählt worden waren, heute drei getrennte Einmannfraktionen bilden: Urzì ist zur Finipartei FLI übergetreten, Minniti und Vezzali…
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Guerre… Mondiali.
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Il quotidiano A. Adige pubblica oggi un’analisi di Ferdinando Camon che rende evidenti — condividendole — le ragioni politiche e militari del tifo calcistico. Benvenuti in Europa. Radio Padania tifa contro l’Italia, esulta per il gol del Paraguay contro di noi (bello, in realtà), impreca per il nostro gol (casuale, ammettiamolo), il ministro Calderoli vuol…
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TAZ: »Prontuario« abgeschafft.
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Wie bereits in den Kommentaren vorweggenommen wurde, berichtet die Neue Südtiroler Tageszeitung (TAZ) heute über ein kleines Hoppala der Mitterechtsregierung. Der Minister für Vereinfachung (!) habe beim eifrigen Abschaffen alter Gesetze einfach die faschistischen Relikte Dekrete außer Kraft gesetzt, mit denen die Südtiroler Toponomastik italianisiert wurde. Damit haben die Phantasienamen Tolomeis keine gesetzliche Grundlage mehr.…
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Wo steht Italien?
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Das linke unabhängige Medienportal Indymedia (»don’t hate the media, be the media«) hat kürzlich eine besorgniserregende Zusammenfassung der politischen Situation in Italien gezeichnet, die ich hier wiedergebe¹: Kennst Du das Land, in dem die Zitronen blühen? In Italien fanden dieses Jahr mehrere Wahlen statt. Die Regierung von “bella Italia” wird seitdem vom Popolo della Libertà…