Riccardo Dello Sbarba/
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K33: Ladinien und Präambel.
Selbstbestimmungsrecht in beiden Vorschlägen enthaltenPatrick Dejaco–
In der Sitzung des K33 vom 19.5.17 wurden die Vorschläge Christoph Perathoners (SVP) zu Ladinien und zur Präambel für das neue Autonomiestatut behandelt. Der Katalog, den Perathoner präsentierte, war sehr umfangreich und zielte darauf ab, die Rechte der Ladiner zu stärken und Anomalien zu beseitigen. Die Ladiner sind für ihn eine “Minderheit in der Minderheit”,…
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Wer ist progressiv?
Patrick Dejaco–
Die Diskussionen im Konvent rund um den Art. 19 und den Gesetzesentwurf von Francesco Palermo haben in den Medien zu zahlreichen Reaktionen geführt. Riccardo Dello Sbarba vermittelt in seinem Beitrag (“Pech gehabt”), dass nur Neinsager am Werk sind. Maurizio Ferrandi (C’è un altro Sudtirolo?) sieht die Zeit gekommen, dass in Südtirol eine gemischtsprachige Schule eingeführt…
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K33: Art. 19 wird nicht angetastet.
Patrick Dejaco–
Hohe Diskussionsbeteiligung bei der gestrigen Sitzung des Konvent der 33 zum Thema Minderheitenschutz. Im Vorfeld hatten Riccardo Dello Sbarba (Grüne) und Laura Polonioli Dokumente eingebracht, welche unter anderem die Einführung von gemischtsprachigen Schulen und damit die Aufweichung des Art. 19 (Autonomiestatut) zum Unterricht in der Muttersprache vorsahen. Als Argumentationshilfe diente Laura Polonioli dabei unter anderem…
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K33: Provokation der Gewerkschaften.
Patrick Dejaco–
Die Sitzung des Konvents der 33 vom 17. Februar wurde durch eine hitzige Diskussion eingeleitet, deren Auslöser ein Schreiben der drei Gewerkschaften AGB, SGB und SGK war. Mit diesem Dokument wollten die Gewerkschaften eine gemeinsame Stellungnahme “zur Arbeitsmarktpolitik” abgeben. Allerdings wurden dann einige Dinge vermischt: Beispielsweise sollten Fortschritte bei der zweisprachigen Schule erzielt werden, indem…
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K33: Heiße Diskussionen.
Patrick Dejaco–
Die gestrige Sitzung verlief spannend, es gab eine Reihe an Diskussionen, die zum Teil recht kontrovers geführt wurden. Das Präsidium hatte eine Liste mit den gewünschten Kompetenzen, die von den drei Arbeitsgruppen ausgearbeitet wurden, erstellt. Es sind sage und schreibe annähernd 120 Stück, dabei wurde in der Liste auch vermerkt, wie sie abgeändert werden sollten…
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Il desiderabile.
QuotationSimon Constantini–
Io ho trovato molto utile l’intervento […] di Niederhofer, il quale in buona sostanza ci ha detto che noi dovremmo avere una bussola e sapere se questa bussola ci indirizza a nord, a sud, a est o a ovest. Lui ha evocato il concetto di «autonomia integrale». Allora io credo che noi dovremmo prendere molto…
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Sonderstatus für Bozen?
Simon Constantini–
Wie nach jeder Sitzung des K33 im Südtirolkonvent hat auch der grüne Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba wieder eine Zusammenfassung veröffentlicht. Er bemängelt darin unter anderem, dass seine zahlreichen Vorschläge zu Demokratisierung, Gemeindeautonomie und Subsidiarität zwar kritisiert, aber keine Gegenvorschläge eingebracht worden seien. Dass das nicht ganz stimmt, entnimmt man demselben Bericht: Dello Sbarba selbst beschreibt…
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K33: Subsidiarität und die Rolle der Gemeinden.
Patrick Dejaco–
Am 4. November ging die letzte Sitzung des K33 vor den Arbeitsgruppenarbeiten über die Bühne; inhaltlich wurde über “Die Organe und die institutionellen Beziehungen innerhalb Südtirols” gesprochen, dabei ging es vor allem um die Rolle der Gemeinden. Riccardo Dello Sbarba (Grüne) legte gleich mit einem umfangreichen Forderungskatalog los, kritisierte den starken Zentralismus innerhalb Südtirols und…