Giorgia Meloni/
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AfD mit STF im Südtiroler Landtag.
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Den berechtigten Vorschlag, in Südtirol nach dem Vorbild anderer Autonomien in Europa eine Landespolizei einzuführen, hat die Süd-Tiroler Freiheit (STF) heute gemeinsam mit dem bayrischen Landtagsabgeordneten Andreas Winhart von der rechtsextremen AfD im Südtiroler Landtag vorgestellt. Auf diese nun ganz offen zelebrierte Zusammenarbeit zwischen AfS und Mitgliedern der AfD haben mich heute unabhängig voneinander gleich…
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Proporz nur mit Beschiss?
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Im Mai letzten Jahres hatte die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) eine neue Durchführungsbestimmung (DFB) zum Autonomiestatut erlassen, die Schummeleien beim Proporz erschweren sollte. Demnach müssen Bewerberinnen, die sich einer Sprachgruppe zugehörig erklären, nun mindestens eine der allfälligen schriftlichen sowie die mündliche Prüfung zur Aufnahme in den öffentlichen Dienst in der deklarierten Muttersprache ablegen.…
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Identitäre Gymnasien.
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Auch und gerade die Schule bleibt in Italien vom politischen Zugriff der Rechten nicht verschont. Kürzlich befasste sich der Deutschlandfunk mit den neuen Made-in-Italy-Gymnasien, die von der Regierung um Giorgia Meloni (FdI) eingeführt wurden und von denen ab dem Schuljahr 2025/26 auch in Südtirol eines anlaufen könnte. Laut Massimiliano Panarari, Soziologieprofessor an der Universität Modena…
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Meloni-Inszenierung in Bozen.
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Heute ist Premierministerin Giorgia Meloni von den neofaschistischen Fratelli d’Italia gemeinsam mit Minister und Parteikollege Raffaele Fitto für eine — wie es Politologe Günther Pallaver definiert hat — PR-Aktion nach Bozen in den NOI-Techpark gekommen. Kundgebung Die Gruppe No Excuses, die schon gegen das Zustandekommen einer Koalition der SVP mit F, Lega und FdI mobilisiert…
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Föderalisierung als Gefahr für die Autonomie.
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Ausgerechnet eine Regierungsmehrheit unter Führung der postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) soll nach dem Wunsch der Lega die asymmetrische Autonomie im italienischen Staat umsetzen, wie sie Artikel 116 der Verfassung seit der Reform von 2001 vorsieht und mehrere Regionen schon seit Jahren fordern. Wie berichtet, gehen unter anderem PD und 5SB dagegen auf die Barrikaden. Eine…
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Natürlich keine Sportautonomie.
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Wenige Wochen vor der Landtagswahl hatte der italienische Ministerrat um Giorgia Meloni letzten September eine Durchführungsbestimmung (DFB) genehmigt, die uns die Landesregierung als »Umsetzung der Sportautonomie« verkaufen möchte. Konkret verfügt die Norm jedoch lediglich eine organisatorische Anpassung des Italienischen Nationalen Olympischen Komitees (INOK/CONI) an die Realität seit 1972 (!), dass Südtirol und Trentino autonome Provinzen…
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Sinners nationalistische Heiligsprechung.
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Mit Jannik Sinner hat ein Südtiroler eine beeindruckende sportliche Leistung erbracht. Schon zeigt sich, wie perfekt in Rom die Maschinerie der politischen und nationalen Vereinnahmung funktioniert, der er sich so gut wie nicht entziehen könnte, egal ob er es möchte. Bei der Rückkehr aus Australien wird Sinner von Sportminister Andrea Abodi (parteilos) empfangen, weiter geht…
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Tajani befördert faschistischen Diplomaten.
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Unter Ministerpräsident Mario Draghi war er im Mai 2021 von Außenminister Luigi Di Maio (damals 5SB) zum italienischen Botschafter in Singapur ernannt worden. Trotz Protesten konnte Neofaschist Mario Vattani das Amt im September desselben Jahres antreten. Seinen Posten als Generalkonsul im japanischen Osaka hatte er 2012 verloren, als er bei einer CasaPound-Veranstaltung den faschistischen Gruß gezeigt…