→→ Autorinnen →→ Gastbeiträge →→

  • Die Interpretation.
    Geschäftsordnung

    Kurz vor ihrem Abtritt hat Kurzzeit-Landtagspräsidentin Julia Unterberger ihre Drohung wahrgemacht: Mittels Interpretation von Artikel 92 der Geschäftsordnung versucht sie dem Landesparlament in Hinkunft weitgehend die Obstruktion zu ersparen. Diese Praxis — auch als Filibustering bekannt — zielt darauf ab, Parlamente etwa durch Einbringung von Tausenden Abänderungsanträgen oder durch Redeflut handlungsunfähig zu machen. Ein Meister…

    Liej inant…

  • Glücksspiel(-)Autonomie.

    Vor wenigen Tagen hatte SVP-Abgeordneter Zeller Herrn Raffaele Fitto als einen »guten Minister« der Berlusconi-Regierung bezeichnet. In einem für seine Partei typischen Anflug von Realitätsverweigerung hatte er zudem behauptet, bis auf sehr wenige Bereiche (wie NISF, Steueragentur und Polizei) hätte Südtirol bereits alle Zuständigkeiten vom Staat übernommen. Nicht nur, dass dies freilich nicht stimmt —…

    Liej inant…

  • Sesselkleberei beendet.

    Es bedurfte eines Urteils des Kassationsgerichts, um Christian Egartner (SVP) dazu zu bewegen, seinen Landtagssessel endlich zu räumen. Gerichte hatten ihm bereits in erster und zweiter Instanz bescheinigt, dass er 2008 nicht wählbar war. Als erste Nichtgewählte seiner Partei wird Julia Unterberger seine Nachfolge antreten. Finanziellen Schaden hat er dem Land nicht nur durch sein…

    Liej inant…

  • Politischer Relativismus.

    Elmar Pichler Rolle verfolgte als Vizebürgermeister und auch als Parteiobmann stets eine klare und kompromisslose Linie gegenüber rechten Koalitionen. In der schwierigen Verhandlungsphase mit Kurzzeitbürgermeister Benussi bestätigte er auch gegenüber , dass für ihn eine Zusammenarbeit nicht in Frage komme. Der Auftritt einer neuen, schamlosen Politikerriege um Leute wie Dieter Steger und Christian Egartner führt…

    Liej inant…

  • Revisionistische PDL-Jugend.

    Die Jungen im Südtiroler PDL haben mit Forum Alto Adige ein Blog gegründet, in dem sie sich austauschen und politische Ziele definieren. Doch wie es scheint, machen die heutigen Jungen — vielleicht mit einer Prise Diplomatie — dort weiter, wo die MSI-Jugendorganisation Fronte della Gioventù aufgehört hatte. Zu lesen gibt es Faschistisches, Kolonialistisches und Revisionistisches.…

    Liej inant…

  • Auch die Wirtschaft will sie.

    Eine »Reifeprüfung« für die Autonomie wurde sie bereits genannt, die Steuerhoheit. Gekommen ist sie aber nie, und dies, obschon sie eine zeitlang zum Greifen nah schien. Doch gerissen hat sich niemand darum, denn nichts verpflichtet so sehr zur Verantwortung. Wer vom Steuerzahler Geld verlangt, der muss dafür auch geradestehen. Eine paradoxe Situation: Das Land behält…

    Liej inant…

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL