Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Autonomiekonvent legt Latte zu tief.

    Anderthalb Jahre hat der K33 gearbeitet. Fachleute, Verbandsvertreter, Politikerinnen und ganz normale Bürger haben Vorschläge zur Reform des Statuts von 1972 diskutiert und in fast definitiver Form auf den Tisch gelegt. Der Konsens wurde immer gesucht, nicht immer gefunden, was in der Natur der Sache liegt. Dass es gleich vier Minderheitenberichte gibt, zeugt vom internen…

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  • Selbstbestimmungsrecht und Volksabstimmungen.
    Neues POLITiS-Dossier 13/2017

    Selbstbestimmungsforderungen und Unabhängigkeitsbestrebungen haben in den vergangenen 9-10 Jahren, also seit der Unabhängigkeit des Kosovo, neuen Schwung erhalten. Auch die Ablehnung wesentlicher Teile des neuen Autonomiestatuts Kataloniens durch das spanische Verfassungsgericht 2010 war ein Treibsatz dafür. Selbstbestimmung wird in der EU auf demokratischem und rechtlich geregeltem Weg über politische Verhandlungen angestrebt, in Osteuropa teils mit…

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  • Eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas.
    Europäische Bürgerinitiative “Minority Safepack” lanciert

    In den 47 Staaten Europas leben rund 340 autochthone Minderheiten mit mehr als 100 Millionen Menschen. Jeder siebte Europäer ist Angehöriger einer autochthonen Minderheit bzw. Volksgruppe. Es gibt allein in der EU neben den 24 Amtssprachen über 60 Regional- oder Minderheitensprachen, die von rund 40 Millionen Menschen gesprochen werden. Die Mitglieder der Föderalistischen Union Europäischer…

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  • Das ethnisch-nationale Vetorecht.

    Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) suggeriert in Zusammenhang mit dem Ergebnis des Südtirolkonvents, dass er nach dem Prinzip der »doppelten Mehrheit« vorgehen wird. Sprich: Ein Vorschlag hat dann Bestand, wenn er die Gesamtmehrheit und noch einmal in jeder Sprachgruppe die Mehrheit erlangt hat. Für ein Gremium wie den K33, der nicht nach dem Mehrheit-Minderheit-Prinzip hätte arbeiten…

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  • Lombardei: PD-Bürgermeisterinnen für Autonomie.
    Kehrtwende im Eiltempo

    Aus dem ernüchternden Ergebnis ihrer Partei bei den neulichen Kommunalwahlen ziehen einige PD-Bürgermeisterinnen der Lombardei die Konsequenzen — und vollziehen in Hinblick auf das Autonomiereferendum vom 22. Oktober nichts weniger als eine 180°-Wende. An jenem Tag werden die Bürgerinnen der wirtschaftsstarken Region darüber abstimmen, ob sich ihre Regierung für ein größeres Maß an Eigenregierung einsetzen…

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  • Moutier wechselt Kanton — und Souramont?

    Am vergangenen Sonntag ist in der Schweiz ein lang andauernder territorialer Konflikt per Volksabstimmung gelöst worden. In der Gemeinde Moutier (7.700 Einwohner, Kanton Bern) stimmten 51,7% für die Abtrennung ihrer Gemeinde vom Kanton Bern und die Angliederung an den Kanton Jura. Damit wurde auf demokratischem Weg der Schlussstrich unter ein jahrzehntelanges politisches Tauziehen gezogen. Der…

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