Waltraud Deeg/
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myCivis.eu? Fehlanzeige.
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Per Beschlussantrag hatte die STF gefordert, die Landesverwaltung möge in Zukunft die Internetsuffixe .eu und .tirol nutzen. Das war im Juli 2014. Am 5. November wies die zuständige Landesrätin, Waltraud Deeg (SVP) im Landtag darauf hin, dass der Staat dem Land zwar für die offizielle Seite der Verwaltung die Adresse provinz.bz.it vorschreibe, das neu konzipierte…
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Alles bestens in den Seniorenheimen?
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Der Hauptschwerpunkt der gestrigen Landesmedienkonferenz war die Situation in den Seniorenheimen. Doch wer sich von der zuständigen Landesrätin Waltraud Deeg (SVP) und vom geladenen Direktor des Verbandes der Seniorenwohnheime, Oswald Mair, den Beginn einer Aufarbeitung, gar ein Schuldeingeständnis oder wenigstens eine Entschuldigung erwartet hatte, wurde enttäuscht. Es war eine reine Beschwichtigungsveranstaltung. Einen Tag später erfahren…
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Diskriminierung im Sozialen: Keine klare Antwort.
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Am 4. November war im italienischen Staatsfernsehen eine Folge von Report zum Thema Sonderautonomien ausgestrahlt worden. Unter anderem wurde darin die Behauptung aufgestellt, dass italienische Staatsbürgerinnen, die nach Südtirol ziehen, beim Zugang zum Sozialsystem im Vergleich zu EU-Ausländerinnen schwer diskriminiert würden. Zurückzuführen sei dies — grob zusammengefasst — auf Vorschriften der EU zur Nichtdiskriminierung von…
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Mindestsicherung und Bürgergeld.
Chaos vorprogrammiert?–
Das Land Südtirol hat im Sozialbereich primäre Gesetzgebungsbefugnis, doch auch diese Zuständigkeit droht im Zusammenhang mit dem staatlichen Bürgergeld unter die Räder zu kommen. Deshalb hatten, mit unterschiedlicher Akzentsetzung, sowohl das AFI, als auch Karl Tragust (der als Vater des Südtiroler Wohlfahrtssystems angesehen wird) kürzlich eine Zusammenführung der neuen mit den bereits bestehenden Sozialleistungen angeregt…
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Sommer… mit Analphabetinnen?
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Südtiroler Kinder sollen ehestmöglich Sprachen lernen… zum Beispiel mit einem Verein, der nicht einmal imstande ist, die Monatsnamen oder die eigene Adresse fehlerfrei zu schreiben. Prospekt »Sommer… mit uns!« – Hervorhebungen von mir Nachdem wir unter anderem bereits auf der amtlichen Webseite, die den Zweisprachigkeitsprüfungen gewidmet ist, mehrere Fehler aufgezeigt und auf den schlampigen CLIL-Evaluationsbericht…
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Land: Mehr Ladinisch im Netz.
Erfreuliche Anstrengungen–
Laut Informatik-Landesrätin Waltraud Deeg (SVP) werden derzeit rund 200 Webseiten der Landesverwaltung erneuert und überarbeitet. Besonderes Augenmerk werde dabei neben dem vereinfachten Zugang zur Verwaltung auf die Übersetzung von Inhalten in die ladinische Sprache gelegt. In der kleinsten Landessprache ist so seit kurzem auch das Informationsportal über die Südtirolautonomie verfügbar, wo die Grundzüge der Selbstverwaltung…
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Zentralstaatkonformes Personalgesetz.
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Es gibt eine marktkonforme Demokratie (O-Ton Angela Merkel) und es gibt eine zentralstaatkonforme Autonomie. Beides sind in sich Widersprüche. Die zentralstaatkonforme Autonomie gibt es spätestens seit Amtsantritt von Landeshauptmann Kompatscher (SVP), und deren Maxime lautet: »Durch freiwillige Schrumpfung der Autonomie können Konflikte mit dem Zentralstaat vermieden werden.« Ein perfektes Beispiel für diese Haltung war das…