Jean-Claude Juncker/

The European crisis.
Quotation

Simon Constantini

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19.11.2017

The Catalan crisis is the Spanish crisis. It is the European crisis. It is the return of the face of authoritarianism within the heart of Europe. It is more than just a shame that short-sighted political interests, such as maintaining Mr Juncker in office or promoting a right-leaning Spanish European Finance Minister mired in allegations…
Liej inant…
Intellektuelle und Politikerinnen wenden sich an die EU.

Simon Constantini

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02.11.2017

Rund hundert Intellektuelle, Wissenschafter- und Politikerinnen haben in Zusammenhang mit der Lage in Katalonien einen offenen Brief über »Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union« an die Präsidenten Jean-Claude Juncker und Donald Tusk sowie — zur Kenntnis — an den Vizepräsidenten Frans Timmermans geschickt. Unter den Unterzeichnerinnen befinden sich unter anderem Barbara Spinelli, Ulrike Guérot, Robert Menasse,…
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Nationen nicht provisorisch.
Quotation

Simon Constantini

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14.10.2017

Natasha Bertaud ist »koordinierende Sprecherin für Tätigkeiten von Präsident Juncker«. Der Kommissionspräsident erklärt die jetzige Eigenschaft der EU als Club der (etablierten) Nationalstaaten für unüberwindbar und Projekte wie die Vereinigten Staaten von Europa oder — implizit — eine europäische Republik für nicht realisierbar. Das ist erstens undemokratisch, denn einer wie auch immer gearteten Entwicklung dürfte…
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Juncker vermittelt nicht.

Simon Constantini

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13.10.2017

Laut Euronews äußerte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker während einer Rede, die er vor Studenten in Luxemburg hielt, zur Lage in Katalonien. Dabei soll er seine persönliche Präferenz für einen Verbleib von Katalonien bei Spanien zum Ausdruck gebracht haben. Eine Abspaltung der über sieben Millionen Einwohnerinnen zählenden Region würde, so der ehemalige Regierungschef eines Kleinstaates (mit…
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EU laut Dorfmann »vernünftig«.
Katalonien

Simon Constantini

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23.09.2017

Interview mit Herbert Dorfmann, MdEP (SVP) in der TAZ zu Katalonien. Zwei Schnipsel: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat erklärt, dass Brüssel die Entscheidung, wie auch immer sie ausfällt, akzeptieren wird. Das ist die einzig vernünftige Vorgehensweise. Es wäre falsch, wenn sich die EU jetzt auf die eine oder andere Seite schlagen würde. Niemand verlangt, dass sich…
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Die Europäische Union hat versagt.

Simon Constantini

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20.09.2017

Klarer als am heutigen, dem Tag des Überfalls einer paramilitärischen Polizeieinheit auf eine gewählte Regionalregierung, konnte man das Versagen der Europäischen Union selten ablesen. Der Hort von Bürgerinnen- und Menschenrechten, von Demokratie, Freiheit und Toleranz will dieser Kontinent sein — all das hat sich im Ernstfall als Schönwettergeschwafel erwiesen. Spätestens seit 2014 steht die Selbstbestimmung…
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Italien: Sechs Jahre Vorratsdatenspeicherung?

Simon Constantini

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28.07.2017

Der grüne Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht schlägt via Twitter Alarm: Italien verstoße mit einem neuen Vorratsdatenspeicherungsgesetz gegen die einschlägige Rechtssprechung des EuGH und müsse von der EU-Kommission gestoppt werden. Albrecht hat sich auf »Bürgerrechte im digitalen Zeitalter« spezialisiert und beruft sich in seiner Nachricht auf einen Tweet der italienischen Journalistin Stefania Maurizi (La Repubblica), die…
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Lasst Schottland bleiben!

Simon Constantini

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16.03.2017

Über die Plattform von WeMove.eu, einer »Bürgerbewegung die sich für ein besseres Europa einsetzt« (Eigendefinition) wurde eine an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gerichtete Petition initiiert, die das Ziel verfolgt, einem unabhängigen Schottland die EU-Mitgliedschaft zu sichern. Das Land ist seit über 40 Jahren Teil der EU und solle im Falle der Staatswerdung — also dem…
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