Arnold Schuler/
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VfG zermalmt Gemeindenfinanzierung.
Autonomie als Floskel–
Im Jahr 2015 hatte das Land ein umfassendes Gesetz zur Gemeindenfinanzierung erlassen, das von der Zentralregierung angefochten wurde. Um dem Verfassungsgericht (VfG) zuvorzukommen, hatten sich der zuständige Landesrat Arnold Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden mit dem römischen Ministerium zusammengesetzt und das Landesgesetz nach Geschmack der Zentralregierung zurechtgestutzt. Da durch dieses Vorgehen von ursprünglich über…
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Landeshauptmann Urzì.
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Die Politik im Lande lässt sich von einem postfaschistischen Landtagsabgeordneten und einem Athesia-Hetzblatt vor sich hertreiben. Gestern mit der Ablehnung des laschen Ortsnamenkompromisses in der Sechserkommission, weil er dem geschickten Propagandisten noch zu weit ging. Heute durch eine handzahme Landes- und Gemeindepolitik beim Empfang des georgischen Ministerpräsidenten Kwirikaschwili in Bozen: Kein landesüblicher Empfang, dafür aber…
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Gift: Gebrauchs- und Warnhinweise einsprachig.
Für den zuständigen Landesrat kein Problem?–
Arnold Schuler, SVP-Landesrat für Landwirtschaft, hat in einer Antwort an den Landtagsabgeordneten Bernhard Zimmerhofer (STF) die ganze Hilflosigkeit und Unzulänglichkeit der Südtiroler Sprachpolitik offengelegt. In Zimmerhofers Anfrage ging es (unter anderem) um die einsprachig italienische Etikettierung von hochgefährlichen Mäuseködern in der Landwirtschaft sowie um die vorgeschriebene Beschilderung der Ausbringungsgebiete mit dem Hinweis: »Attenzione! Derattizzazione in…
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Autonomiepolitische »Teilkapitulation vor Rom«.
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Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden…
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In der Not: Regionalität?
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Da sich die Milchpreise zurzeit in ganz Europa — und auch in Südtirol — im freien Fall befinden, appellierte Landesrat Schuler (SVP) jüngst an die regionale Solidarität der Südtirolerinnen. Er rief dazu auf, verstärkt auf heimische Produkte zurückzugreifen. Die Stärkung regionaler Kreisläufe sollte uns allen am Herzen liegen, zweifellos. Andererseits sind Solidarität und Respekt keine…
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Unliebsame Botschaft.
Quotation–
Ende Jänner hatte Jutta Kußtatscher für Salto ein Interview mit Arnold Schuler (SVP) geführt, bei dem es in erster Linie um die Volksabstimmung in Mals ging. Auf das Ergebnis angesprochen sagt der Landwirtschaftslandesrat: Haben Sie die [Botschaft aus Mals] gehört? Die Botschaft habe ich gehört und auch verstanden. Die Frage aber bleibt, wie man sie…