Polizei/
⊂ Sicherheit
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Quarantena discriminatoria.
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Su Salto un cittadino elvetico narra la sua storia di ordinaria discriminazione linguistica in Sudtirolo: sposato con una sudtirolese e domiciliato a Merano, qualche giorno fa si reca nella vicina Confederazione per una visita medica; non prima di essersi informato circa i requisiti per il rientro. Per evitare la quarantena, come previsto dalla normativa vigente,…
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L’autonomia come il Monopoly.
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Normalmente un’ordinanza emessa viene rispettata e fatta rispettare in quanto tale, ma questo semplice principio sembra non valere in Sudtirolo — dove quelle emanate dal Landeshauptmann vengono regolarmente ignorate. Quindi, per far capire che anche l’ultimo provvedimento, come quelli precedenti, non lo ha scritto per divertimento, ma va preso sul serio (davvero!), Arno Kompatscher (SVP)…
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LH kritisiert eingeschränkten Bewegungsradius.
Quotation · Seitenhieb auf Caramaschi–
Geschäfte schließen, Versammlungen verbieten… interessant ist eines: kein einziges Land hat eine Bestimmung übernommen, die lautet, man darf sich nur eine bestimmte Strecke von der Wohnung entfernen. Darf ich Ihnen sagen, warum das kein einziges Land übernommen hat? Weil das von vornherein Blödsinn war. Es macht nämlich epidemiologisch null Unterschied, ob ich einen Kilometer oder…
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Bei Flashmob Schikane.
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Er war ein kleiner Lichtblick in diesen schwierigen Zeiten: Der Flashmob, der am Karsamstag um 18 Uhr an verschiedenen Orten des Landes stattgefunden hat. Ausdrücklich betonten die Organisatorinnen, dass die Teilnehmenden die verbliebenen Grundrechte etwas ausreizen sollten, ohne gegen die geltenden Sonderbestimmungen — Wohnortnähe, drei Meter Abstand zu Mitmenschen, Mundschutz — zu verstoßen. Ziel der…
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Strafen für Gemischtwarenläden.
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Das italienische Heer patrouilliert auf Wunsch des Südtiroler Landeshauptmanns in Städten und Dörfern. Da bleibt der Finanzpolizei mehr Zeit für Sinnvolles: Wie Rai Südtirol berichtet, strafte sie im Pustertal mehrere Gemischtwarenläden mit 280 Euro, weil sie ihrer Auffassung nach auch nicht lebensnotwendige Produkte verkauften. Die Rede ist konkret von Heften für Schülerinnen und einem Kartoffelschäler.…
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Überwachung aus der Luft.
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Die Rechte der Bürgerinnen fallen in Italien (und darüberhinaus) derzeit um wie Dominosteine. Nun hat die Luftfahrtbehörde ENAC ihre Zustimmung zur allgemeinen Überwachung bewohnter Gebiete mit Drohnen gegeben. Enthalten ist diese Möglichkeit in den Verordnungen von Ministerpräsident Giuseppe Conte vom 8. und 9. März zur Eindämmung der Pandemie. Mit unbemannten Fluggeräten unter 25 kg Startgewicht…
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Die freiwillige Militarisierung.
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Das Coronavirus macht das Unmögliche möglich. Jedenfalls hierzulande. Katalonien und das Baskenland — letzteres erfolgreicher als ersteres — wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, dass die Pandemie zu einer Übernahme von Polizeiaufgaben durch das spanische Militär führt. Der Südtiroler Landeshauptmann hat indes nicht nur nichts gegen ein solches Szenario, sondern bittet den Zentralstaat sogar…