Karl Zeller/
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Glücksspiel(-)Autonomie.
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Vor wenigen Tagen hatte SVP-Abgeordneter Zeller Herrn Raffaele Fitto als einen »guten Minister« der Berlusconi-Regierung bezeichnet. In einem für seine Partei typischen Anflug von Realitätsverweigerung hatte er zudem behauptet, bis auf sehr wenige Bereiche (wie NISF, Steueragentur und Polizei) hätte Südtirol bereits alle Zuständigkeiten vom Staat übernommen. Nicht nur, dass dies freilich nicht stimmt —…
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Karl Zeller — ein Kriegstreiber?
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Die Tageszeitung Alto Adige hat heute ein Interview mit SVP-Parlamentarier Karl Zeller veröffentlicht. Darin spricht er eine »dritte Phase« der Autonomie an, die in einen unabhängigen Staat münden könnte. Ausschlaggebend sei die Einbindung aller Sprachgruppen in einen gemeinsamen Prozess. Vor wenigen Tagen noch hatte Landeshauptmann Luis Durnwalder behauptet, die Unabhängigkeit sei nur durch einen Krieg…
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Direkte Demokratie: Wie alle anderen.
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Eigentlich praktisch: Wenn es im eigenen kleinkarierten Interesse liegt, kann man sich immer noch auf den Zentralstaat berufen. Diesen Eindruck bekommt man beispielsweise, wenn man in der gestrigen Dolomiten-Ausgabe die Meinung Karl Zellers (SVP) zur Basisdemokratie liest. Da wird der Kammerabgeordnete damit zitiert, dass sogenannte »Satzungsgesetze« aus Volksabstimmungen ausgeklammert werden sollten; ein solches wäre zum…
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Selbstbestimmungsrenaissance.
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Die Ereignisse überschlagen sich weiterhin. Im heutigen Tageszeitungsinterview bestätigt Richard Theiner, Landesrat und SVP-Obmannkandidat, sich mit dem Thema Selbstbestimmung beschäftigen zu wollen. Erneut nimmt er dafür den Vorstoß der Jungen Grünen zum Anlass, was unterstreicht, wie befreiend deren Enttabuisierung für die gesamte politische Landschaft war. Gleichzeitig sind Theiners Ansichten zum Thema nach wie vor nebulös,…
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Cattive compagnie.
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Im Corriere dell’A. Adige vom Sonntag hat sich Florian Kronbichler sehr kritisch mit der vorsichtigen Öffnung der Grünen in Sachen Selbstbestimmung befasst. Ich gebe seine Einschätzung — vorerst unkommentiert — wieder: Oggi mi devo far violenza. Per principio trovo repellente occuparmi di Selbstbestimmung, concetto di cui «autodeterminazione» è una traduzione eufemistica. Parlarne mi riporta in…
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Sammelpanik.
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Wie der Corriere dell’Alto Adige in seiner heutigen Ausgabe berichtet, plädiert nun auch Richard Theiner, Obmannkandidat der Südtiroler Volkspartei, für eine Wiederbelebung der Selbstbestimmungsfrage. Wenn selbst die Grünen davon sprächen, so seine Argumentation, dann müsse sich auch die Sammelpartei damit befassen. Nach besonnener Strategie klingt das nicht. Einerseits kann es uns nur freuen, wenn immer…
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Ladinische Ortstafeln: Corvara.
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Zum Thema der ladinischen Ortstafeln ist soeben eine Mail der Gemeinde Corvara bei mir eingegangen. Anders als der BM der Gemeinde Sëlva zeigt sich jener von Corvara an einer Änderung des status quo interessiert: Ortstafeln in den ladinischen Gemeinden Mir [sic] einer Email vom 15. September 2006 haben Sie, mit Bezug auf einen Vortrag [sic]…
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Ladinische Ortstafeln.
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Folgende Anfrage haben wir an sämtliche Bürgermeister ladinischer Gemeinden in Südtirol versandt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Laufe eines Vortrags in der Brixner Kusanus-Akademie hat Herr DDr. Karl Zeller, Parlamentarier der Volkspartei und seines Zeichens immerhin Verfassungsexperte jüngst festgestellt, die ladinischen Gemeinden unseres Landes könnten – anders als alle übrigen in Südtirol – eigenständig über…