Spania/
Spanien
Spagna
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La Russia si giustifica citando la Catalogna.
Caso Navalnyj–
L’Alto Rappresentante della UE per gli affari esteri, il socialista Josep Borrell (S&D), oggi si è recato in Russia per chiedere la liberazione di Aleksej Navalnyj e un’investigazione dell’avvelenamento — e per tutta risposta il ministro degli esteri russo, Serghej Lavrov, gli ha rinfacciato la situazione catalana. Concretamente ha fatto notare l’intervento della polizia spagnola…
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Haftbefehl gegen Puig gescheitert.
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Der ehemalige katalanische Kulturminister Lluís Puig wird nicht an Spanien ausgeliefert. Dies bestätigte nun ein Brüsseler Gericht (Anklagekammer), nachdem die belgische Staatsanwaltschaft gegen die erstintanzliche Entscheidung in Berufung gegangen war. Puig sollte in Spanien wegen des Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober 2017 der Prozess gemacht werden. Im vergangenen Sommer hatte bereits die Brüsseler Ratskammer eine Auslieferung…
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Dialog für Katalonien.
Amnestie und Selbstbestimmung–
Der Brüsseler Ableger der katalanischen Kulturorganisation Òmnium Cultural hat ein Manifest für die Freilassung der politischen Häftlinge und für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts veröffentlicht, das von 50 Persönlichkeiten unterzeichnet wurde. In seiner Klarheit und in der Prominenz der Unterzeichnerinnen — unter anderen Elfriede Jelinek, Yoko Ono, Dilma Rousseff, Ai Weiwei, Joshua Wong und Jean Ziegler…
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Zwei Urteile.
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Zur Repression in seiner inzwischen pseudodemokratischen Verwaltungszone Hongkong orientiert sich China vorerst offenbar doch nicht an der europäischen Wertegemeinschaft. Diese Woche nämlich wurden die drei Demokratieaktivistinnen Joshua Wong, Ivan Lam und Agnes Chow in Zusammenhang mit den teils schweren Unruhen von 2019 zu langen Haftstrafen verurteilt: dreizehnandhalb, zehn bzw. sieben Monate müssen die drei hinter…
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Die CUP will ein Referendum vor 2025.
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Mit Blick auf die Neuwahlen, die nach der Absetzung des katalanischen Präsidenten Quim Torra (JxC) am 14. Februar stattfinden werden, hat die linksradikale CUP ihre politischen Leitlinien neu justiert. In einem heute verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Antikapitalistinnen für Selbstbestimmung und Amnestie aus und kritisieren die Politik von ERC und JxC als wirr und uneffektiv.…
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Alles auf?
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Nach der durchaus sehr erfolgreichen Massentestung am soeben vergangenen Wochenende wird aufgrund der geringen Anzahl an asymptomatischen Infizierten schon der Ruf laut, wieder alles zu öffnen. Warum die Schlussfolgerung, die dieser Forderung zugrundeliegt, sinnbefreit ist, hat Harald bereits aufgezeigt. Vielleicht sollten wir uns aber auch noch einmal die düstere Ausgangslage konkret vor Augen führen. Ich…
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Katalonien als Steilvorlage für den Diktator.
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Vice hat für eine Dokumentation im Zusammenhang mit den Kämpfen um Bergkarabach (Arzach) ein Interview mit dem aserbaidschanischen Diktator Ilcham Alijew (İlham Əliyev) geführt. Auf die Frage, ob die Menschen in Bergkarabach, die mehrheitlich Armenierinnen seien, ein Recht auf Selbstbestimmung hätten, antwortet der Autokrat mit — nicht ganz unberechtigtem — Whataboutism: »Haben [denn] die Menschen…