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  • Landespolizei oder die Spielzeugautonomie.

    Mit Beschlussantrag Nr. 61/24 hatte die Süd-Tiroler Freiheit (STF) gefordert, der Südtiroler Landtag möge sich für die Gründung einer Landespolizei aussprechen. Die Landesregierung solle eine detaillierte Studie in Auftrag geben und anhand eines einschlägigen Konzepts einen Gesetzentwurf über die Gründung der Landespolizei vorlegen. Nun bin ich zwar darüber entsetzt, dass die inzwischen immer extremistischer auftretende…

    Liej inant…

  • Wahllokal: Landespolizei.

    Ein wesentlicher Schritt zum Ausbau der Südtirolautonomie wäre die Schaffung einer — selbstverständlich mehrsprachigen — Landespolizei, die die zentralstaatlichen Polizeiorgane weitestgehend oder vollständig ersetzt. Jedes deutsche Bundesland und jeder Schweizer Kanton, darüberhinaus auch Katalonien, das Baskenland, Nafarroa und die Åland-Inseln haben diese Zuständigkeit, um nur einige Beispiele aus Europa zu nennen. Welchen Standpunkt nehmen die…

    Liej inant…

  • Der Regional Authority Index.

    Der niederländische Wissenschafter Arjan H. Schakel befasst sich seit Jahren mit der akribischen Erforschung und dem systematischen internationalen Vergleich von regionaler Selbstverwaltung. Sein einschlägiger Regional Authority Index (RAI), der aktuell das Ausmaß an regionaler Autonomie von 1950 bis 2010 in 81 Staaten berücksichtigt, beruht auf der Erfassung und Wertung von zehn Faktoren, die in einen…

    Liej inant…

  • Was in Euskadi vorgeht.

    Angesichts der jüngsten ETA-Attentate in Spanien und auf den Balearen möchte ich hier einige Hintergrundinformationen bereitstellen, die vielleicht zu einem besseren Verständnis der aktuellen Lage in Euskadi beitragen können. Ich will jedoch ausdrücklich unterstreichen, dass ich (a) keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben kann, weil ich die Sachlage nicht bis ins kleinste Detail kenne und vor…

    Liej inant…

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