Europa/

Die Respektlosigkeit von Bianchi und Messner.

BBD

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20.11.2023

Christian Bianchi und Hubert Messner stellen den Landtag als Debattierclub hin. Was soll das? von Christian Pfeifer, Chefredakteur der SWZ Christian Bianchi und Hubert Messner wollen in die Landesregierung. Das ist ihr gutes Recht. Wie sie das aber kommunizieren, ist respektlos gegenüber ihrer Wählerschaft sowie dem Landtag, immerhin Südtirols Landesparlament. Bis auf Gegenbeweis wird für…
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Bischöfe lehnten friaulisches Messbuch ab.
Diskriminierung

Simon Constantini

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18.11.2023

Die italienische Kirche hat ein Problem mit Minderheitensprachen: Was sich die Bischofskonferenz jetzt mit dem friaulischen Messbuch geleistet hat, ist ein Musterbeispiel für die Minorisierung einer Sprache. Zwar gibt es längst eine offizielle Bibelübersetzung, selbst Lesungen auf Friaulisch wurden genehmigt und es finden auch Messen in dieser Sprache statt — doch letztere sind nicht anerkannt,…
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Ab an die Front.

Wolfgang Mayr

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18.11.2023

Jakutien soll seine Männer in den Krieg in die Ukraine schicken von Tjan Zaotschnaia (via Wolfgang Mayr) Im Mittelalter musste die bäuerliche Bevölkerung, Kinder, Frauen wie Männer, Frondienste leisten. Für die Blaublüter, für die adelige Elite, die grenzenlos Land und Leute plünderten. Das kriegsführende autoritäre Russland, an der Spitze ein Mix aus Ex-KGBlern, korrupten Oligarchen…
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Dorfmann kritisiert spanische Amnestie.
Rechtfertigung von Repression

Simon Constantini

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17.11.2023

Bezüglich der Amnestie für die katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, der der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) in Koalitionsverhandlungen mit katalanischen Parteien zugestimmt hat, zitierte die TAZ den EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) vorgestern so: Es ist eine formal bedenkliche Geschichte, dass man die Gerichtsbarkeit in die Knie zwingt, damit jemand eine Regierung bilden kann. – Herbert Dorfmann Damit…
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Brandmauer aus Pappe.
Team K

Simon Constantini

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17.11.2023

Das ging richtig schnell: Schon nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche mit der SVP lässt das Team K übereinstimmenden Medienberichten zufolge die Vorbehalte gegen FdI fallen. Eine Zusammenarbeit mit den Rechten wäre zwar schwierig, doch Vetos wolle man keine einlegen. Wie gewohnt erweisen sich Liberale — nach italienischem und thüringischem Vorbild — somit als willige…
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Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
Zweiter italienischer Landesrat

Simon Constantini

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16.11.2023

Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…
Liej inant…
»Der Anfang vom Ende der Rechtsstaatlichkeit?«

Wolfgang Mayr

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15.11.2023

Die EVP kritisiert die geplante Amnestie katalanischer Bürgerinnen und Bürger als einen Anschlag auf die Unabhängigkeit der Justiz. Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat sich auf einen Deal geeinigt. Seine Regierung wird katalanische Aktivistinnen und Aktivisten sowie Mitglieder katalanischer Parteien amnestieren. Im Gegenzug unterstützen die katalanischen und baskischen Parteien seine Wahl im Parlament. Die…
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La Lega mette in dubbio la rappresentanza ladina.
Quotation

Simon Constantini

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15.11.2023

Il Corriere, nel suo inserto sudtirolese di oggi, scrive: «Per entrare in giunta – parte in quarta Maurizio Bosatra, commissario della Lega – dobbiamo avere un assessore. Averne due è una scelta politica. Poi mi chiedo se l’assessore ladino, in giunta d’ufficio, è un diritto». Se c’era bisogno di una dimostrazione del fatto che non…
Liej inant…