Danmark/
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Schweizerische Abgeordnete kritisieren die Methoden der spanischen Zentralregierung.
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Auch eine parteiübergreifende Gruppe von Schweizer Parlamentarierinnen — Angehörige der Groupe d’Amitié Parlementaire Helvético-Catalan — verfasste einen offenen Brief an die spanische Regierung. Die Abgeordneten bezeichnen darin die »Methoden« des Zentralstaats im Umgang mit den Selbstbestimmungsbefürworterinnen als »eines modernen und demokratischen Staates nicht würdig«. Vorangegangen waren Briefe von Abgeordneten zum dänischen, britischen und EU-Parlament. Außerdem…
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Post aus Dänemark für Mariano Rajoy.
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Abgeordnete von Sozialistischer Volkspartei, Alternativet, Rot-Grüner Allianz, Tjódveldi, Dänischer Volkspartei, Sozialdemokratischer Partei (Dänemark) und Javnaðarflokkurin (Färöer) zum dänischen Parlament (Folketinget) haben gemeinsam einen geharnischten Brief an die spanische Zentralregierung von Mariano Rajoy (PP) gerichtet. Darin bringen die 17 Parlamentsmitglieder ihre Bestürzung über den Umgang Spaniens mit dem katalanischen Wunsch nach Selbstbestimmung zum Ausdruck und weisen…
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Pressefreiheit 2017, Skandinavien unschlagbar.
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Auch dieses Jahr veröffentlichte die Organisation Reporter ohne Grenzen die Rangliste der Pressefreiheit nach Ländern. Die skandinavischen Staaten Norwegen (2016: Rang 3), Schweden (8), Finnland (1) und Dänemark (4) belegen dabei nunmehr — in dieser Reihenfolge — die ersten vier Plätze. Acht der ersten zehn Positionen konnten sich Kleinstaaten mit bis zu zehn Millionen Einwohnerinnen…
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Dänische Resolution.
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Auf Antrag der Rotgrünen (Enhedslisten, EL) hat sich das dänische Parlament mit der Selbstbestimmung Kataloniens befasst. Aus einer Anfrage an den Außenminister ist im Folketinget eine angeregte Debatte entstanden, die sich über zwei Sitzungen (am 12. und 19. Mai) erstreckt und zu einer Resolution geführt hat, die mit 64 Stimmen (bei 41 Enthaltungen und keiner…
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Folketinget befasst sich mit Katalonien.
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Am 12. Mai werden sich das dänische Parlament (Folketinget) und der Außenminister auf Vorschlag der Partei Enhedslisten (EL) mit der politischen Situation in Katalonien befassen. Insbesondere will EL in Erfahrung bringen, was die sozialistische Regierung unternehmen wird, um dazu beizutragen, dass die KatalanInnen das Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch nehmen können. Obschon das Königreich Dänemark…
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Dänische Drohung.
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»Zurückziehen oder unabhängig werden« — das ist die für Südtiroler Ohren reichlich merkwürdige Drohung des dänischen Premierministers Rasmussen an die Regierung der Färöer-Inseln. Sie zeugt von einem Demokratieverständnis, das sich deutlich von dem unterscheidet, was wir in unseren Breiten gewohnt sind. Doch der Reihe nach: Grund für Rasmussens Äußerungen ist der neue Verfassungsvorschlag, den die…
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Schlagbaum zu.
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So schnell sind die Grenzen in Europa wieder da: Die dänische Minderheitsregierung hat auf Druck der rechtsextremistischen Dänischen Volkspartei beschlossen, binnen rekordverdächtiger zwei Wochen wieder Grenzkontrollen an den Übergängen zu Deutschland und Schweden einzuführen — trotz Schengen. Die Entfernung der Schlagbäume an den europäischen Binnengrenzen ist das Symbol für den Einigungsprozess. Schon in Kürze soll…
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Monarchien im Vorsprung?
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Nachdem sie im Laufe der vergangenen Jahrhunderte zu großen Anpassungen gezwungen waren, um ihren Fortbestand zu sichern, scheinen Monarchien heute wesentlich besser mit Minderheiten und Selbstverwaltungsansprüchen ihrer Territorien umgehen zu können, als Republiken — insbesondere jene Republiken, die sich als Nationalstaaten definieren. So hätte Großbritannien heute wohl keine Schwierigkeiten, Schottland, Nordirland oder Wales in die…