Belgien/
België – Belgique
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Katalonien: Was denkt Europa?
Schlechtes Zeugnis für die spanische Regierung–
Das Königliche Elcano-Institut mit Sitz in Madrid führt regelmäßig Studien über die Außendarstellung und -wahrnehmung Spaniens durch. In der soeben erschienenen achten Ausgabe ist unter anderem eine im September 2018 durchgeführte, umfangreiche Befragung zum Thema der katalanischen Unabhängigkeit enthalten. Dafür wurde die Meinung von Bürgerinnen in neun europäischen Staaten — Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande,…
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Valtònyc, erneute Schlappe für Spanien.
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Der mallorquinische Rapper Valtònyc wird nicht ausgeliefert. In Spanien wegen »Terrorismus« und Verunglimpfung des Königshauses zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, hatte er sich vor der geplanten Festnahme nach Belgien abgesetzt. Einem EU-Haftbefehl gab die dortige Justiz im August nicht automatisch statt, sondern wollte sich en detail mit den Vorwürfen auseinandersetzen, die gegen den Künstler erhoben…
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Valtònyc: Kein Terrorismus.
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Kürzlich hatte die belgische Justiz im Fall des mallorquinischen Rappers Valtònyc entschieden, der automatischen Auslieferung nicht zuzustimmen und stattdessen eine inhaltliche Prüfung der Vorwürfe zu veranlassen. Der Künstler war vor seiner geplanten Festnahme aus Spanien nach Belgien geflohen, wo ihm im Zusammenhang mit seinen Texten Terrorismus und Schmähung der spanischen Krone vorgeworfen werden. Die erste…
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Valtònyc: Keine automatische Auslieferung.
Auch Richter Pablo Llarena muss sich vor Gericht verantworten–
Der vor seiner Verhaftung in Spanien nach Gent* (Belgien) geflohene Rapper Josep Miquel Arenas — alias Valtònyc — wird nicht automatisch der spanischen Justiz übergeben. Dies hat das belgische Gericht vor wenigen Tagen auf Antrag der Verteidigung entschieden, die glaubhaft machen konnte, dass dem Mallorquiner das Recht auf freie Meinungsäußerung versagt wurde. Statt dem europäischen…
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Die Einsprachigkeit von ALDI & Co.
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Die Neue Südtiroler Tageszeitung (TAZ) berichtet über die Eröffnung eines ALDI-Supermarktes in Bruneck und die damit in Zusammenhang stehende »Polemik« um die fehlende Zweisprachigkeit: Der Start ist gleich mit einer kleinen Polemik verbunden, die die Schwächen der ausländischen Ketten aufzeigt: Die Werbung und die Beschriftung waren vor allem in italienischer Sprache gehalten, das hat viele…
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Wer hat das Sagen in Europa?
Die “linksgrünversifften Gutmenschen-Willkommensklatscher” eher nicht–
Europa respektive die Europäische Union geht den Bach runter. Zumindest lautet so die Diagnose nicht weniger Kommentatoren. Ein Wechsel muss her. Und zwar schnell, bevor es zu spät ist. Wobei man sich erstaunlich uneinig darüber ist, wer denn nun alles den Bach runter gehen hat lassen. Wer trägt Schuld am Chaos, am Untergang des Abendlandes?…
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Haftbefehl gegen Serret, Comín, Puig gegenstandslos.
Keine Auslieferung an Spanien–
Neuer Rückschlag für Richter Pablo Llarena: Die belgische Staatsanwaltschaft hat heute die Abweisung seines europäischen Haftbefehls gegen die katalanischen Ministerinnen Meritxell Serret, Toni Comín und Lluís Puig beantragt. Wie Medien übereinstimmend berichten, wird dies die Aufhebung aller Einschränkungen zur Folge haben, denen sie unterworfen waren. Begründet wird die Entscheidung mit groben Form- und Verfahrensfehlern der…