America/
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Tagung zu Autonomie + Selbstbestimmung.
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Die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Innsbruck organisiert am 14. Jänner in der Universitäts-Aula eine Tagung zum Thema Autonomie und Selbstbestimmung in Europa und im internationalen Vergleich. Das Programm: 9.00 Uhr Begrüßung Prof. Bernhard Eccher, Dekan der Universität Innsbruck Otto Saurer, Präsident des SBZ – Forum für Rechtsvergleichung 9.15 Uhr Einführung Prof. Peter Hilpold, Universität Innsbruck…
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Der Autonomie-Vergleich.
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Gestern hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) im Landtag behauptet, wir hätten die weitreichendste Autonomie in Europa. Eine (unvollständige) Aufstellung: Hat Südtirol die Zuständigkeit für die innere Sicherheit einschließlich einer eigenen Landespolizei? Katalonien schon, und zwar ersetzt die Landespolizei dort sogar die Staatspolizei, sie agieren nicht nebeneinander. Jedes deutsche Bundesland hat ebenfalls einen Innenminister und eine…
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Daniel Turp über die Selbstbestimmung.
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In der Tageszeitung vom 25.10.2014 findet sich ein interessantes Interview mit Daniel Turp, Professor für internationales Recht an der Universität von Montréal. Bemerkenswert auch deshalb, da die Tageszeitung häufig in unqualifizierter Art und Weise über dieses Thema berichtet oder es regelmäßig sogar subtil oder weniger subtil lächerlich macht. Daniel Turp war von 1997-2000 für den…
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Realisten vs. sezessionistische Träumer.
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Wenn in einem Artikel im Vorspann von “sezessionistischen Träumen” die Rede ist, kann man davon ausgehen, dass der Beitrag tendenziös ist. Politische Positionen als “Träumerei” abzutun, ist eine gängige Praxis um eine Meinung zu delegitimieren und die Überlegenheit der eigenen “realistischen” Ansicht zu untermauern. Der Politologe Günther Pallaver kommt in besagtem Stol-Artikel alsdann zum Befund:…
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Wollt ihr das totale Sieb?
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Interessante Töne sind neuerdings von der Titelseite des Tagblattes der Südtiroler zu vernehmen. Da ist von »diplomatischem Krempel« und »neuen Optionen« die Rede. Untermauert wird die Forderung nach einer härteren Gangart des Westens im Krieg in der Ukraine schließlich mit einem Nazi-Vergleich. Nach Saddam Hussein und Kim Jong-il ist jetzt also Vladimir Putin der neue…
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Das Maß ist zweierlei.
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A statement by the United States National Security Council spokesperson Caitlin Hayden Even as we work to gather information, we reiterate our concern about repeated Russian and Russian-supported incursions into Ukraine. Russia has no right to send vehicles, persons, or cargo of any kind into Ukraine, under any pretext, without the government of Ukraine‘s permission.…
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Parallelen der Selbstbestimmung.
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Vor wenigen Tagen hat das Komitee für Entkolonialisierung der Vereinten Nationen das Recht Puerto Ricos auf Selbstbestimmung bekräftigt. Die seit über 100 Jahren von den USA besetzte Karibikinsel hat seit 1952 den Status eines assoziierten Staates, doch nun wurde Washington dazu aufgerufen, endlich zuzulassen, dass die Bevölkerung Puerto Ricos ihr unveräußerliches Recht auf Selbstbestimmung und…
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Zweimal unklug.
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Obschon Brasilien 2014 noch gar nicht begonnen hat, gibt es in Südtirol schon den ersten (doppelten) Eklat: Der österreichische Verteidigungs- und Sportminister, eine fürwahr vielsagende Kombination, verkündet öffentlich, dass er bei der Fußball-WM Italien die Daumen drückt, weil er Südtiroler Wurzeln hat. Postwendend belehrt ihn die Junge Süd-Tiroler Freiheit, als Südtiroler müsse man wennschon zu…