Deutsch/
Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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Referendum: Die Liste / La Lista.
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Wer dagegen ist / I contrari: SVP, Reinhold Messner (Extrembergsteiger / scalatore). Wer dafür ist / I favorevoli: Sozialtisch / Tavolo sociale (Oskar Peterlini), Initiative für mehr Demokratie / Iniziativa per più democrazia, Lia per natura y usanzes, Cittadinanza attiva, Alpenverein Südtirol, SVP Frauenorganisation, Dachverband Natur- und Umweltschutz, Brennerbasisdemokratie, Verbraucherzentrale Südtirol / Associazione dei Consumatori,…
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Referendum: Gutachten gegen Gutachten.
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Die Gutachten, die der Landesregierung vorliegen, sind genauso aussagekräftig wie jene die die Promotoren eingeholt haben. Sie kommen zu gegenteiligen Ergebnissen, doch eine Entscheidung steht ohnehin nur dem Verfassungsgericht zu. Heute hat die Initiative für mehr Demokratie zu den Fragestellungen 4 und 5 der Referenda vom kommenden Sonntag zwei Rechtsgutachten vorgestellt. Sie widersprechen denen, die…
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Referendum: Die Positionen.
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Südtirol Online hat heute eine Tabelle mit den Wahlempfehlungen einiger Parteien veröffentlicht. Ich erlaube mir, sie zu übernehmen, indem ich zum Vergleich die Position von Brennerbasisdemokratie anfüge. Die aus -Sicht wichtigste Fragestellung, jene zur Erweiterung der direkten Demokratie, habe ich hellblau hervorgehoben: Hier geht’s zur Begründung der -Empfehlungen. Weißer Stimmzettel: Vorrang der Einheimischen bei der…
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Von Gutachten, Politik & Justiz.
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Heute hat der Landeshauptmann seine fast wertlosen Gutachten präsentiert, wonach die fünf Abstimmungsvorlagen des ersten Landesreferendums gegen EU-Recht und Verfassungsnormen verstoßen. Wertlos zum Beispiel, weil sich selbst Verfassungsrichter nicht immer einig sind — und daher eine Entscheidung nicht von Gutachtern vorweggenommen werden kann. Wertlos, aber nicht kostenlos. Die Privatberatung im Interesse des Landeshauptmanns durfte der…
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Farbe zeigen.
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Kommt das Militär ins Land, wie die Alpini am Wochenende nach Brixen, zieht Südtirol profilaktisch den Schwanz ein. Die Stadt mit Trikolore tapeziert, wurden vom Rathaus sogar die Brixner und die Landesfahne abgehängt! Der Bürgermeister marschierte eifrig mit und empfing die Militärs auch noch im Rathaus — selbstverständlich mit fascia tricolore. Das Programm, welches mit…
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Bericht: Rdv mit Sven Knoll.
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Wie bereits erwähnt, hat vor wenigen Tagen ein kurzes Treffen zwischen Sven Knoll (STF) und Harald Mair (SVP) für die Arbeitsgruppe Selbstbestimmung sowie Wolfgang Niederhofer und mir für stattgefunden. Diese Gelegenheit verdanken wir Harald, der mich vor Wochen auch dazu eingeladen hatte, einen Beitrag für die Publikation der Arbeitsgruppe zu verfassen. Ich will gleich vorwegnehmen,…
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Godot.
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Die PDL-Gemeindepolitikerin Maria Teresa Tomada ist drauf und dran Partei zu wechseln. Der Grund: Giorgio Holzmann und Mauro Minniti waren nicht auf ihre Kampagne gegen ein islamisches Gebetshaus aufgesprungen. Neue politische Heimat der ehemaligen Linken wird die Lega Nord, deren einzige Existenzberechtigung in Südtirol — als kleinster gemeinsamer Nenner des heterogenen Häufchens — die Ausländerfeindlichkeit…