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  • Hinterland von Venedig.

    Wie die Tageszeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat die Landesregierung beschlossen, dass Bozen sich an der Kandidatur des Triveneto als Europäische Kulturhauptstadt beteiligt. Das Triveneto wurde im Faschismus eingeführt, u. a. um Südtirol in einen größeren, kulturell hegemonischen Kulturraum einzubetten und so leichter zu assimilieren. Dem wäre eigentlich nichts mehr hinzuzufügen — die kulturelle…

    Liej inant…

  • Unwählbarkeits-Willkür.

    Der sogenannte Fall Rizzolli hat ein Problem in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt, welches zu den grundsätzlichsten eines demokratischen Rechtsstaates gehört: Da hat — auf Hinweis zweier SVP-Parteifreunde — der Gemeinderat in geheimer Abstimmung entschieden, dass Rizzolli aufgrund seines Vorsitzes bei der Schlösserstiftung widerrechtlich kandidiert hatte. Urteil: Unwählbar. Rizzolli muss seinen Sessel im Gemeinderat…

    Liej inant…

  • Gleichschaltung.
    Dritte und vierte Gewalt unter Kuratel

    Der Senat der italienischen Republik hat heute dem sogenannten Maulkorbgesetz zugestimmt, welches einerseits das wichtige Ermittlungsinstrument der Abhörungen und andererseits die Freiheit der Journalisten drastisch einschränkt. Die Regierung hatte durch die Vertrauensfrage verhindert, dass sich die Senatoren inhaltlich mit dem Gesetz befassen können. Die Opposition hat während der Abstimmung aus Protest den Saal verlassen, während…

    Liej inant…

  • Selbstbestimmung nimmt erste Hürde.

    In Katalonien geht es derzeit wieder einmal Schlag auf Schlag: Nach dem Erfolg der selbstverwalteten Unabhängigkeitsreferenda wurden kürzlich zwei Volksinitiativen beim katalanischen Parlament hinterlegt, mit denen die Durchführung einer bindenden Volksbefragung über die Loslösung von Spanien beantragt wird. Erst Anfang des laufenden Jahres hatte sich Katalonien das Gesetz zur direkten Demokratie gegeben, auf welches sich…

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  • Einsatz für mehr Transparenz.

    Während einer eigens einberufenen Pressekonferenz haben die Südtiroler Grünen gestern angekündigt, vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen die Landesregierung und die SEL AG erheben zu wollen. Sowohl die Exekutive, als auch die Landesenergiegesellschaft (welche sich zu 100% in öffentlicher Hand befindet) hatten sich wiederholt geweigert, dem Landtag wesentliche Informationen über Verträge mit den Energieriesen Enel und…

    Liej inant…

  • Adéu, Espanya?

    Der öffentlich-rechtliche katalanische Hauptsender TV3 hat gestern zur Hauptsendezeit einen offen »independentistischen« Dokumentarfilm (Adéu, Espanya?) ausgestrahlt und damit die höchsten Zuschauerzahlen (23,8% Share) des gesamten Jahres erzielt. Leider wäre es hierzulande — egal wie man zu diesem Film steht — wohl undenkbar, eine solche Produktion im Sender Bozen zu sehen. Dort hat sich der Sender…

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  • Ladinische Fahrpläne sind da.

    Wie von gefordert und vom Landeshauptmann versprochen, sind jetzt die neuen Fahrpläne des ÖV auch auf Ladinisch erschienen. Zwar noch mit den Macken, die ich bereits hier beschrieben hatte, aber immerhin: ein erster Schritt ist getan! Endlich! Ich gratuliere dem Mobilitätsressort für die geleistete Arbeit! Die neuen Fahrpläne können hier bereits heruntergeladen werden. Minderheitenschutz/ Mobilität/…

    Liej inant…

  • Öko|sozial|demokratisches Vakuum.

    Als Befürworter einer sozialdemokratischen, ökologischen und linksliberalen* Politik möchte ich hiermit nach fünf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen über die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Berührungsängste äußern. Bei den soeben stattgefundenen Gemeinderatswahlen habe ich mich zum allerersten Mal in meinem Leben dazu veranlasst gesehen, einen weißen Stimmzettel abzugeben, weil ich mich von keiner…

    Liej inant…

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