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  • Monarchien im Vorsprung?

    Nachdem sie im Laufe der vergangenen Jahrhunderte zu großen Anpassungen gezwungen waren, um ihren Fortbestand zu sichern, scheinen Monarchien heute wesentlich besser mit Minderheiten und Selbstverwaltungsansprüchen ihrer Territorien umgehen zu können, als Republiken — insbesondere jene Republiken, die sich als Nationalstaaten definieren. So hätte Großbritannien heute wohl keine Schwierigkeiten, Schottland, Nordirland oder Wales in die…

    Liej inant…

  • Sonderangebote.

    Es ist gerade Ausverkauf, und daran möchte sich ein Geschäftsmann wie HGV-Präsident Walter Meister gerne beteiligen. Schade nur, dass in seiner Branche, dem Gastgewerbe, Ausverkäufe keine Tradition haben — er versucht sich damit also auf einem anderen Bereich. Wie wäre es hiermit: Wie die Tageszeitung A. Adige heute berichtet, fordert unser Cheftouristiker, sofort wieder alle…

    Liej inant…

  • Eklat im Schilderstreit.

    Nachdem sich der Landeshauptmann geweigert hat, ein Abkommen mit Minister Raffaele Fitto zu unterschreiben, das faktisch ein Tolomeisierungs-Diktat gewesen wäre, greift nun die Zentralregierung im Schilderstreit zu drastischen Mitteln. Sie beruft sich auf Art. 120 der Verfassung und gibt dem Land Südtirol 60 Tage Zeit, 36.000 Schilder zu ersetzen, die es gar nicht aufgestellt hat.…

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  • Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig.

    Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat heute den Inhalt seines Rechtsgutachtens über die einseitige Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments Anfang 2008 bekanntgegeben. Das höchste Rechtssprechungsorgan der UNO befindet darin, dass Kosovo nicht gegen internationales Recht verstoßen habe, weil dieses unilaterale Unabhängigkeitserklärungen nicht verbiete. Der Präsident des Tribunals, Hisashi Owada, wies ausdrücklich darauf hin, dass…

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  • Sesselkleberei beendet.

    Es bedurfte eines Urteils des Kassationsgerichts, um Christian Egartner (SVP) dazu zu bewegen, seinen Landtagssessel endlich zu räumen. Gerichte hatten ihm bereits in erster und zweiter Instanz bescheinigt, dass er 2008 nicht wählbar war. Als erste Nichtgewählte seiner Partei wird Julia Unterberger seine Nachfolge antreten. Finanziellen Schaden hat er dem Land nicht nur durch sein…

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  • Schulgesetz unter Beschuss.

    Unfassbar: Auf Antrag der Süd-Tiroler Freiheit wurde gestern in der zuständigen Landtagskommission — mit Zustimmung der SVP und Enthaltung der Demokraten — der Auftrag aus dem neuen Schulgesetz gestrichen, Schüler zu »mehrsprachigen Bürgern« zu erziehen. Dies teilt der Grünen-Abgeordnete Riccardo Dello Sbarba mit. Er habe aber gemeinsam mit Hans Heiss bereits einen Gegenantrag gestellt, um…

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  • Gesundheit per Volksentscheid.

    In Bayern waren heute über neun Millionen Bürgerinnen aufgefordert, über eine deutliche Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes abzustimmen. Obschon die Auszählung noch nicht abgeschlossen ist, zeichnet sich bereits eine deutliche Mehrheit für die Vorlage ab. gratuliert den Bayerinnen zu diesem Erfolg — sie sorgen nun selbst dafür, was Bayerns Politikerinnen (unter dem Druck von Gastwirte- und Tabaklobbys)…

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