Wahlen/
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Korsika in regionalistischer Hand.
Wahl zur Cullettività di Corsica–
Ende 2015 waren auf Korsika erstmals regionalistische Kräfte in Regierungsverantwortung getreten — mit Pè a Corsica in Form einer selbstbewussten Allianz autonomistischer (Femu a Corsica, FaC) und separatistischer (Corsica Libera, CL) Bewegungen. Doch schon damals war klar, dass es sich um einen äußerst kurzfristigen Erfolg handeln könnte, da der Cullettività Territuriale di Corsica und den…
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Ein paar Erkenntnisse zur Nationalratswahl 2017.
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Es sieht so aus, als ob garantiert ist, dass das – meines Erachtens – vordringlichste Problem in Österreich (und anderswo), nämlich das Auseinanderklaffen der Schere zwischen arm und reich, in den kommenden fünf Jahren nicht kleiner werden wird. Scheinlösungen aka. Symptombekämpfungen in der Migrations- und Flüchtlingsfrage sprechen die Menschen – nicht ganz unverständlicherweise – mehr…
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Was die Grünen sein könnten.
Quotation · In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod–
Sie müssen nicht auch noch ihre Variante eines “aufgeklärten Patriotismus” präsentieren, sondern sollten den Abschied vom Nationalstaat wagen. Die Grünen könnten die Partei der Republik Europa sein, des konsequenten Einwanderungsrechts. Sie könnten eine Partei der individuellen Bürgerfreiheit sein und der digitalen Moderne. Telepolis-Artikel über das sich ankündigende Wahldebakel der Grünen bei der Bundestagswahl am 24.…
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Erneute Behauptung von »Pè a Corsica«.
Drei von vier Abgeordneten gehen an autonomistisch-separatistische Koalition–
Entgegen jeder Prognose konnte sich bei der französischen Parlamentswahl die Koalition Pè a Corsica drei von vier auf der Mittelmeerinsel zu vergebende Mandate sichern. Es handelt sich dabei um dasselbe Bündnis aus Autonomisten (Femu a Corsica) und Separatisten (Corsica Libera), das seit Dezember 2015 die Regionalregierung stellt. Die Parlamentswahlen gelten in Frankreich für die großen…
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Parlamentswahlen in Galicien und Euskadi.
Erdrückende Mehrheit für Selbstbestimmung im Baskenland–
Am Wochenende haben Galicien und das Baskenland (Euskadi) ihre Parlamente neu gewählt. Während in Galicien die konservative Regierung von Alberto Núñez Feijóo (PP) mit absoluter Mehrheit bestätigt wurde, konnte sich in Euskadi die Zentrumspartei Eusko Alderdi Jeltzalea (EAJ) 29 der insgesamt 75 Sitze sichern. Zum Regieren benötigt sie einen beliebigen Koalitionspartner unter den weiteren vier…
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Peinlich und gut.
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Der österreichische VfGH hat heute die Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Ein paar Beobachtungen dazu: Die beanstandeten Unregelmäßigkeiten und Schlampereien (ein expliziter Wahlbetrug oder eine fehlerhafte Auszählung konnte nicht festgestellt werden) hatten das Potential, den Ausgang der Bundespräsidentschaftswahlen zu beeinflussen, da zum Beispiel Ergebnisse vor Schließung…
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Erschütternde Erschütterung.
Quotation–
Erschüttert zeigte sich der Landeshauptmann über das Wahlergebnis von Casa Pound: “Dass eine Gruppierung, die sich offen zum Faschismus bekennt, in der Landeshauptstadt so viele Stimmen bekommen hat und ihre Sitze von einem auf drei ausbauen konnte, sollte als Auftrag an die Gesellschaft sowie an die Parteien, die sich im Rahmen der Verfassung bewegen, verstanden…
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Gemeinderatswahl: Tiefschwarzes Bozen.
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Gestern war der 71. Jahrestag der Befreiung und des Kriegsendes von 1945. Und Wahltag in der Südtiroler Landeshauptstadt. Die politischen Erben derer, die den zweiten Weltkrieg angezettelt und unbeschreibliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hatten, gehören zu den großen Wahlgewinnern. Die explizit faschistische CasaPound Italia (CPI) konnte ihr Ergebnis vom letzten Jahr verdreifachen und sicherte…