Wahlen/
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Grönland: Sezessionistische Kräfte am Ruder.
Bestätigung der bisherigen Regierungskoalition–
Die sozialdemokratische Siumut (‘Vorwärts’, 9 Sitze), die linke Inuit Ataqatigiit (8 Sitze) und die Zentrumspartei Partii Naleraq (4 Sitze) konnten bei der Wahl zum grönländischen Parlament (Inatsisartut) vom 24. April die Mehrheit verteidigen und werden aller Voraussicht nach die bisherige Koalition fortsetzen. Insgesamt besteht das Inatsisartut aus 31 Sitzen. Die nunmehr bestätigte Koalition steht für…
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Europa von unten neu gründen.
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Die transnationalen Listen sind tot. Hoch leben die transnationalen Listen! Dem gescheiterten Versuch, politische Programme und Projekte nicht an nationalstaatlichen Grenzen enden zu lassen — das EU-Parlament widersetzte sich letztendlich der Entstehung grenzüberschreitender Kandidaturen — setzen nun mehrere staatliche, regionale und kommunale politische Zusammenschlüsse rund um DiEM25 ihr neues Pionierprojekt entgegen: Bei der EU-Wahl 2019…
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Autonome PD-Fraktion?
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Christoph Franceschini schreibt heute auf Salto, dass die von der neuen Geschäftsordnung ermöglichte Autonomiefraktion im Senat nicht nur Gianclaudio Bressa (PD), der mit maßgeblicher Unterstützung der SVP in Südtirol gewählt wurde, aufnehmen und sogar zum Sprecher ernennen wird. Darüberhinaus prognostiziert der Chefredakteur auch, dass der kleinen Truppe binnen kurzer Zeit weitere PD-Senatorinnen beitreten werden, um —…
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Riskantes Spiel.
Quotation–
Ich finde es beeindruckend, wie die Südtiroler Volkspartei Bündnistreue demonstriert. In diesem Wahlkampf habe ich immer gehört »wir haben in diesen fünf Jahren 20 Durchführungsbestimmungen mit dieser Regierung durchbekommen, wir haben drei […] Änderungen des Autonomiestatuts durchgebracht, also wir haben dieser Koalition mit dem PD viel zu verdanken und alles andere als jetzt mit dem…
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4M: Die große Verweigerung.
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Bezüglich der gestern geschlagenen Parlamentswahl ist eines der großen Themen in Südtirol der starke Rückgang in der Wahlbeteiligung von 82,6% auf 70,3% (Senat) und von 82,1% auf 69,0% (Kammer). Um das Ausmaß des Phänomens besser erfassen zu können, habe ich mir die Mühe gemacht, anhand der offiziellen Daten für jeden Wahlkreis und für Südtirol insgesamt…
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4M: Gesamtergebnis Südtirol.
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Hier sind die aggregierten Listenergebnisse für ganz Südtirol zur Parlamentswahl 2018. Die (relativ wenigen) Stimmen, die direkt an die Kandidatinnen vergeben wurden, sind in diesen Aufstellungen ebensowenig berücksichtigt, wie die weißen und ungültigen. Auf Landesebene führt die SVP deutlich, erreicht jedoch nicht die absolute Mehrheit; ist die 5SB vor Lega, PD und Forza Italia zur zweitstärksten…