Wahlen/
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Meran: Cadorna bleibt.
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Drei Stimmen haben heute Abend im Meraner Gemeinderat zur Umbenennung der Cadornastraße gefehlt. Das ist zutiefst beschämend. Eine Zweidrittelmehrheit wäre nötig gewesen, um die Straße Elena Stern De Salvo zu widmen, einem in Auschwitz ermordeten jüdischen Mädchen aus der Passerstadt: 20 Stimmen, doch schlussendlich fanden sich nur 17. Gemeinderat David Augscheller von der Ökosozialen Linken,…
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Euskadi+Galicien: Separatismus gewinnt.
Podemos vernichtet–
Am Sonntag haben im Baskenland (Euskadi) und in Galicien Wahlen zur Erneuerung der regionalen Parlamente stattgefunden. In beiden Ländern wurden die bestehenden Regierungskoalitionen bestätigt. In Euskadi war die Wahl ursprünglich am 5. April geplant, wurde jedoch wegen Corona auf den 12. Juli verschoben. Das Autonomieparlament zählt 75 Abgeordnete. Als stärkste Kraft konnte sich die selbstbestimmungsbefürwortende…
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Katalanen weiterhin menschenrechtswidrig in Haft.
Aufforderung der UNO ignoriert–
Ende Mai 2019 hatte die UN-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen (AGWI) die sofortige Freilassung von Oriol Junqueras (ERC), Jordi Sànchez (JxC/ANC) und Jordi Cuixart (Òmnium Cultural) gefordert, die in Zusammenhang mit dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 verhaftet und später zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren. ERC-Chef Junqueras wurde im April 2019 in den spanischen…
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Gemeinderatswahl aufgeschoben.
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Die ursprünglich für den 3. Mai geplante Neuwahl der Gemeinderäte in Südtirol wurde wegen des Coronavirus-Notstands auf unbestimmte Zeit verschoben. In Abstimmung mit dem Trentiner LH Maurizio Fugatti (Lega) hat LH Arno Kompatscher (SVP) gestern in seiner Eigenschaft als Regionspräsident den entsprechenden Beschluss unterzeichnet. Auch die wahlvorbereitenden Amtshandlungen und die damit einhergehenden Termine (Einreichung der…
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Sechserkommission ausreichend demokratisch legitimiert?
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Seit voriger Woche ist die Sechserkommission wieder im Amt und das hat lange gedauert. Erst zwei Jahre nach der Parlamentswahl wird ein Organ bestellt, das für die Anwendung der Autonomie eine herausragende Rolle spielt. Sie mag jetzt fachlich gut besetzt sein, doch ist sie für ihre Aufgabe demokratisch legitimiert? In der Sechserkommission wird nicht nur…
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Immigration und Vertrauen in die EU.
Südtirol sticht hervor–
Der Chapel Hill Expert Survey (CHES) untersucht und klassifiziert schon seit 1999 die politischen Positionen europäischer Parteien. Diese umfassende Datenfülle hat nun der EU Science Hub der Europäischen Kommission genutzt, um die EU-Wahlergebnisse von 2014 und 2019 in sämtlichen rund 80.000 Wahlkreisen der damals noch 28 Mitgliedsstaaten zu analysieren. Insbesondere wurde geschaut, wo zuwanderungs- und…