Wahlen/
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Island wählt 47,6% Frauen.
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Am vergangenen Wochenende wurden nicht nur der Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt oder über die Enteignung von Wohnungsunternehmen in Berlin und die Ehe für alle in der Schweiz abgestimmt. Auch Island, ein Staat mit weniger Einwohnerinnen als Südtirol, hat sein Parlament (Althing) neu gewählt. Dabei konnte sich die Regierungskoalition um die bisherige Premierministerin…
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SSW schafft Sensation.
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Bei der heutigen Bundestagswahl gelang dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit — zum ersten Mal seit 1949 — der Sprung ins föderale Parlament. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ist grundsätzlich von der 5%-Hürde befreit, weshalb es reicht, dass sie die mathematisch für einen Sitz notwendigen Stimmen auf sich vereint. Da…
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Legaler Wahlbetrug.
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Die italienische politische Kultur ist wieder um eine Facette reicher: Fake-Kandidaturen, Köderlisten und Parteiwechsel waren gestern. Die Zukunft gehört dem Spitznamen. Der rechte Kunstkritiker und Selbstdarsteller (sowie Präsident des MART von Rovereto) Vittorio Sgarbi tritt zur anstehenden Gemeindewahl in Rom mit der eigenen Liste Rinascimento Sgarbi Michetti Sindaco Cambiamo Roma an, die zusammen mit Lega,…
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Lega mit CPI in Rom — es wird nicht besser.
Neofaschismus–
Auf den Listen der Lega zur anstehenden Kommunalwahl in der italienischen Hauptstadt stehen die Namen dreier bekannter CPI-Mitglieder: Alessandro Calvo, Simone Montagna und Alessandro Aguzzetti — wovon letzterer für die neofaschistische Bewegung bereits im Rathaus von Ostia saß. Seit CPI beschlossen hat, nicht mehr selbst zu politischen Wahlen anzutreten, strömen ihre Mitglieder wieder in die…
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Grüne in schottischer Regierung.
Unabhängigkeitsreferendum angepeilt–
Nach ihrem Rekordergebnis bei den jüngsten Wahlen zum schottischen Parlament werden die Grünen die schottische Regierung erstmals nicht mehr nur von außen unterstützen, sondern als Teil des Kabinetts. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten sie mit der siegreichen SNP von Nicola Sturgeon. Diese sieht vor, im Laufe der Legislatur ein neues Referendum über die staatliche Unabhängigkeit abzuhalten…
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Corsica, autonomisti e indipendentisti inarrestabili.
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Con le elezioni regionali del 20 e 27 giugno (primo e secondo turno) l’Assemblea di Corsica è diventata ancora più autonomista e indipendentista: Gli autonomisti di Femu a Corsica (FaC) con il Presidente uscente Gilles Simeoni, ottenendo il 40,6% dei voti e assicurandosi il premio di maggioranza, si sono accaparrati la maggioranza assoluta dei seggi…