Wahlen/

Misogyner Staatssekretär liebäugelt mit Südtirol.
Vittorio Sgarbi

Simon Constantini

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02.07.2023

Der italienische Kunstkritiker Vittorio Sgarbi, der mit seiner rechten Partei Rinascimento (eventuell auf der Liste einer anderen Rechtspartei) — quasi aus Mitleid — zur Landtagswahl in Südtirol antreten will, um das seiner Meinung nach dringend seiner Expertise bedürftige Museion zu retten, hat zum wiederholten Mal einen Sexismusskandal ausgelöst. Im Mittelpunkt steht diesmal das staatliche Museum…
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Gegen ein Bündnis von SVP und FdI.
Aufruf an die Volkspartei

BBD

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27.06.2023

von Andreas Unterkircher (SVP), LGBTQIA-Aktivist Seit einigen Wochen spekulieren die Medien darüber, dass es nach den bevorstehenden Landtagswahlen in Südtirol zu einem Regierungsbündnis zwischen SVP und Fratelli d’Italia kommen könnte. Nun, ich erlebe dieses Szenario mit großer Besorgnis. Zunächst einmal als Bürger und Antifaschist, da wir wissen, dass die Partei von Giorgia Meloni Persönlichkeiten aus der…
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LH rügt Julia Unterberger für Kritik an Berlusconi.

Simon Constantini

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21.06.2023

Wie sehr ist die SVP inzwischen schon zum festen Bestandteil der italienischen Rechten geworden? Nach den Wahlen von 2018 hatte die Volkspartei die rassistische Lega von Matteo Salvini in die Landesregierung geholt. Bei der Europawahl im darauffolgenden Jahr band man sich dann an Forza Italia und sah großzügig über ausgedehnte Problemzonen hinweg. Inzwischen können SVP…
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Lokalwahl: Erdrutschsieg für Sinn Féin.
Nordirland

Simon Constantini

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21.05.2023

Zum ersten Mal überhaupt errang die irisch-republikanische Sinn Féin diese Woche bei Lokalwahlen in Nordirland die meisten Sitze — und ist somit sowohl im Landesparlament (seit 2022) als auch in den elf Verwaltungsbezirken stärkste Partei. Die jetzt erzielten Zugewinne sind spektakulär: von 23,2% in 2019 legte die Partei um gut ein Drittel auf 30,9% (+7,7 Punkte)…
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Französisch-Polynesien wählt Sezessionistinnen.

Simon Constantini

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09.05.2023

Bei Wahlen, die am 16. und 30. April stattgefunden haben, konnte die separatistische Linke Tāvini Huiraʻatira in Französisch-Polynesien (Pōrīnetia Farāni) 38 von 57 Sitzen in der Territorialversammlung erringen. Dank diesem Erdrutschsieg verfügt die Partei im eigenen Landesparlament erstmals über eine eigene, solide Mehrheit. Zum Vergleich: Bei der vorhergehenden Wahl (2018) hatten die Unabängigkeitsbefürworterinnen nur acht Sitze…
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DFB zur Wettbewerbssprache.
Proporzumgehung

Simon Constantini

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08.05.2023

Am 4. Mai hat die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) ihre ersten beiden Durchführungsbestimmungen (DFB) zum regionalen Autonomiestatut genehmigt, wovon eine speziell Südtirol und den Minderheitenschutz betrifft. Die »Brüder Italiens« bringen sich damit weiterhin als künftige Partner der SVP nach der nächsten Landtagswahl in Position. Aufgrund der jetzt erfolgten Abänderung müssen Kandidatinnen fortan zumindest…
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SVP-FdI: Operation Weichspülen.
Teil 2

Wolfgang Mayr

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03.05.2023

Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört. SVP und Fratelli d’Italia. Wirklich nicht? Das Unternehmen Athesia hat der SVP mit der Meloni-Wahlpropaganda den Hinweis gegeben, mit einem großen Zaunpfahl, wohin es nach den Landtagswahlen im Herbst gehen soll. Wolkig äußerte sich dazu — ganz in diesem Sinn — Landeshauptmann Arno Kompatscher im Corriere della Sera. Jetzt…
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SVP-FdI: Operation Weichspülen.
Teil 1

Wolfgang Mayr

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01.05.2023

Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört. SVP und Fratelli d’Italia. Wirklich nicht? Landwirtschaftsminister Lollobrigida, fratello von »Ministerpräsident« Meloni, geißelte die Migration als »Umvolkung«. Auf die Grenzen, Migranten rein. Europaweit schwafeln Rechtsradikale, bekanntermaßen gesponsert vom russischen Kriegspräsidenten Putin, von einem »Bevölkerungsaustausch«. So als ob eine geheime Macht diese Migration — um Italien zu schaden — steuern…
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