Wahlen/
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PP und Vox entkatalanisieren Palma.
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Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung…
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Wahl in Spanien: Separatistinnen entscheidend.
Rechtsradikale eingebremst–
Die spanischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag sind geschlagen — und obschon die Rechte erwartungsgemäß vorne liegt, wurden die Sozialistinnen (PSOE) von Regierungschef Pedro Sánchez nicht abgewatscht. Am allerwichtigsten dürfte aber sein, dass es in Spanien gelungen ist, den Vormarsch der rechtsradikalen Vox — zumindest vorerst — zu stoppen und zurückzudrängen. Aufgrund der neuen Sitzverteilung im…
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Agenda España.
Teil II–
Bei den verschiedenen Wahlen in Spanien verloren die Ciudadanos einen Großteil ihres Wählerpotenzials an die neofaschistische Vox. Die mutmaßliche links-liberale Partei ein Wählerreservoir für Neofaschisten? Reservoir ja, aber nicht links-liberal. Vox, Stimme, ist eine Gründung ehemaliger PP-Mitglieder. Gegründet 2013, lange nur eine politische Fußnote, laut Wahlumfragen inzwischen drittstärkste Partei. Auch hier gibt es Versuche, die…
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Spanien: Francos Rückkehr.
Teil I–
Die politischen Nachfahren des Caudillo stehen vor einem großen Triumph Spanien wählt in wenigen Tagen (am 23. Juli) bei einer vorgezogenen Wahl ein neues Parlament. Laut den jüngsten Umfragen wird die national-konservative Volkspartei (PP) deutlich vor den Sozialdemokraten der PSOE gewinnen. Dahinter folgt die Politformation Vox, deren Mitglieder sich als politische Erben von General Franco…