Wahlen/

Gràtzias, Kelledda!

Simon Constantini

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12.08.2023

Vorgestern Abend hat uns mit Michela Kelledda Murgia eine ganz ganz großartige Frau verlassen. Die sardische Schriftstellerin und studierte Theologin, die ihre vielfältige berufliche Laufbahn als Religionslehrerin begonnen hatte, war seit vielen Jahren stets aktiv im politischen Kampf für die Rechte der Benachteiligten, im Antifaschismus und Antimilitarismus, auf der Seite von queeren Menschen, Frauen, Arbeiterinnen…
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Linkes Nein zur »differenzierten« Autonomie.
Teil I

Wolfgang Mayr

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10.08.2023

Das Lega-Projekt für eine weitere Regionalisierung Italiens stößt auf deftigen Widerstand In der rechtsrechten Regierung von Ministerpräsident Giorgia Meloni (FdI) schlagen verschiedene, absolut gegensätzliche, Herzen. Die neo- oder postfaschistischen Fratelli d’Italia von Meloni wollen eine starke Präsidialrepublik, einen starken Staat, die rechtspopulistische Lega setzt auf Regionalisierung. Zwei sich widersprechende Konzepte, Teil eines politischen Tauschgeschäfts zwischen…
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Nie wieder? Sie sind wieder da.
Rechtsradikale in Europa

Wolfgang Mayr

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07.08.2023

Und sie greifen nach der Macht. Wie in Ungarn, in Polen, in Italien. In Spanien scheiterte vorerst der Versuch der nationalkonservativen spanischen Volkspartei PP, gemeinsam mit der neofaschistischen Vox, Schwesterpartei der Fratelli d’Italia von Italiens Ministerpräsident Giorgia Meloni, den Staat zu übernehmen. Die spanische PP, in den 1970er Jahren von ehemaligen Parteigängern des Putschisten-Generals Franco…
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Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

Simon Constantini

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04.08.2023

Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…
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Was nicht sein darf: Ladinische Flagge und Ortsnamen.

Wolfgang Mayr

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04.08.2023

Möglicherweise war der Vorstoß den Landtagswahlen geschuldet — aber immerhin, ein minderheitenfreundlicher Vorstoß. Massimo Bessone, Brixner, Landesrat der Lega und Regionalassessor, warb im Regionalrat für die Anerkennung der ladinischen Flagge. Den Anstoß dafür gab der Lega-Gemeinderat von Urtijëi, Stefan Kasslatter. Eine Initiative von unten. Die aber oben scheiterte, und zwar an den beiden SVP-Ladinern im…
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Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

Simon Constantini

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03.08.2023

Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…
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Quod non licet AfD… licet FdI.
Rechtsextremistische Verschwörungstheorien

Simon Constantini

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31.07.2023

Seit März 2021 ist die AfD beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und wird daher nachrichtendienstlich beobachtet. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme der wehrhaften Demokratie (vgl. 01), die sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung richtet und Wiederbetätigung wirksam unterbinden soll. Nach dem AfD-Parteitag und der Europawahlversammlung vom Wochenende in…
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EVP: Ab nach rechts.

Wolfgang Mayr

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30.07.2023

Ungeniert schielt die EVP-Fraktion im Europaparlament scharf nach rechts Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, gratulierte dem spanischen Partido Popular euphorisch zum Wahlsieg. Der PP, nationalkonservativ mit einer starken rechten Schlagseite, paktelt ungeniert mit den erklärten Franco-Erben der Vox. Die Vox-Gründer sind PP-Aussteiger, die die Haltung ihrer Parteiführung gegenüber den Katalanen als zu…
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