Wahlen/
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Gràtzias, Kelledda!
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Vorgestern Abend hat uns mit Michela Kelledda Murgia eine ganz ganz großartige Frau verlassen. Die sardische Schriftstellerin und studierte Theologin, die ihre vielfältige berufliche Laufbahn als Religionslehrerin begonnen hatte, war seit vielen Jahren stets aktiv im politischen Kampf für die Rechte der Benachteiligten, im Antifaschismus und Antimilitarismus, auf der Seite von queeren Menschen, Frauen, Arbeiterinnen…
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Quod non licet AfD… licet FdI.
Rechtsextremistische Verschwörungstheorien–
Seit März 2021 ist die AfD beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und wird daher nachrichtendienstlich beobachtet. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme der wehrhaften Demokratie (vgl. 01), die sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung richtet und Wiederbetätigung wirksam unterbinden soll. Nach dem AfD-Parteitag und der Europawahlversammlung vom Wochenende in…